Die Bundesregierung plant mehr abgelehnte Asylbewerber Ziel sei es, die Anzahl der Rückführungen nach Afghanistan deutlich zu erhöhen
Berlin - Die Bundesregierung will mehr abgelehnte Asylbewerber nach Afghanistan abschieben. „Wir planen, jeden Monat einen Rückführungsflug mit abgelehnten Asylbewerbern aus Afghanistan nach Kabul durchzuführen“, sagte Innen-Staatssekretär Helmut Teichmann der „Bild am Sonntag“. „Wir haben die Bundesländer darüber informiert, dass nicht mehr nur Straftäter, Gefährder oder Identitätstäuscher abgeschoben werden können, sondern alle Afghanen, die ausreisepflichtig sind und keine Duldung in Deutschland haben.
Ziel sei es, die Anzahl der Rückführungen nach Afghanistan deutlich zu erhöhen. „Aktuell gelten 16 236 Afghanen in Deutschland als ausreisepflichtig. 12 169 haben eine Duldung“, sagte Teichmann.
Flüchtlingsorganisationen kritisierten Abschiebungen
Nach Angaben des Innenministeriums hat es in diesem Jahr bisher sechs „Rückführungsflüge“ nach Afghanistan mit insgesamt 148 Menschen gegeben. 2017 waren es 121 Menschen, die auf dem Luftweg nach Afghanistan abgeschoben wurden, wie aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Linke-Anfrage hervorgegangen war.
Anfang Juli hatten Bund und Länder in Afghanistan mit 69 Flüchtlingen so viele abgelehnte afghanische Asylbewerber wie noch nie nach Kabul abgeschoben. Flüchtlingsorganisationen wie Pro Asyl kritisierten, die seit einem schweren Anschlag vor der deutschen Botschaft in Kabul geltende Selbstverpflichtung, nur Straftäter, terroristische Gefährder und „Identitätstäuscher“ abzuschieben, sei weggefallen.
Die Abschiebungen sind auch wegen der Sicherheitslage umstritten, die sich in Afghanistan rasant verschlechtert. Die radikalislamischen Taliban lehnen Friedens- und Waffenstillstandsangebote ab und verschärfen ihre Angriffe auf Regierung, Sicherheitskräfte, Bezirks- und Provinzzentren.