Afghanische Asylbewerber in Deutschland sollen weiterhin in ihre Heimat zurückgebracht werden. Die Bundesregierung bleibt bei ihrer Praxis – allerdings nur in bestimmten Fällen.
Berlin - Die Bundesregierung bleibt vorerst dabei, afghanische Flüchtlinge in bestimmten Fällen in ihre Heimat abzuschieben. Straftäter, Gefährder und Menschen, die sich der Mitwirkung an ihrem Asylverfahren entziehen, sollen weiterhin zwangsweise zurückgeführt werden, wie der Sprecher des Bundesinnenministeriums, Johannes Dimroth, am Mittwoch in Berlin sagte. Zudem werde weiterhin die freiwillige Rückkehr gefördert. Die Beibehaltung der derzeitigen eingeschränkten Rückführungspraxis ergibt sich aus einem Zwischenbericht der Bundesministerien des Inneren und des Auswärtigen an die Ministerpräsidenten der Länder.
Individuelle Gefährdungslage
Der Zwischenbericht bestätige, dass es in Afghanistan eine individuelle Gefährdungslage gebe, die von Faktoren wie Wohnort, Herkunft, ethnische Zugehörigkeit, Beruf oder Geschlecht abhängen, sagte der Sprecher des Auswärtigen Amtes, Martin Schäfer. Es gebe auch in diesem Zwischenbericht „keine durchschlagenden Anhaltspunkte“ dafür, dass die Haltung der Bundesregierung zur Rückführung afghanischer Flüchtlinge korrigiert werden müsste, fügte Schäfer hinzu.
Derzeit halten sich Dimroth zufolge rund 10.000 ausreisepflichtige Afghanen in Deutschland auf. Im ersten Halbjahr 2017 wurden 261 abgeschoben. Die Bundesregierung hatte nach einem schweren Anschlag in der afghanischen Hauptstadt Kabul die Abschiebung afghanischer Flüchtlinge weitgehend ausgesetzt. Bei dem Anschlag war auch die deutsche Botschaft erheblich beschädigt worden.