CDU-Generalsekretär fordert nach dem schwachen Europawahl-Ergebnis der Ampel Konsequenzen. Er rät Bundeskanzler Olaf Scholz zur Vertrauensfrage.
CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann sieht nach dem Sieg der Union bei der Europawahl in Deutschland vor allem eine Niederlage der Ampel-Koalition von Kanzler Olaf Scholz (SPD). „Er muss sich wirklich die Frage stellen, wenn er plakatiert wird im ganzen Land, macht er wirklich Politik für die Menschen hier“, sagte Linnemann am Sonntagabend im ZDF. „Ansonsten muss er den Weg frei machen, zum Beispiel mit einer Vertrauensfrage.“ Die Ampel müsse sich auch fragen, was sie damit zu tun habe, dass die radikalen Ränder gestärkt würden.
Mit Blick auf das eigene Ergebnis sagte Linnemann, die Union sei Prognosen zufolge doppelt so groß wie die SPD, nachdem sie bei der Bundestagswahl 2021 noch am Boden gewesen sei. Der Weg der CDU sei richtig. Linnemann machte deutlich, dass er davon ausgeht, dass Ursula von der Leyen (CDU) als EU-Kommissionspräsidentin bestätigt wird.
Bei der Europawahl in Deutschland ist die Union mit großem Abstand stärkste Kraft geworden. Nach den Prognosen von ARD und ZDF legt auch die AfD zu und erreicht Platz zwei. Erst dahinter folgt die SPD.
Mit Blick auf das eigene Ergebnis sagte Linnemann, die Union sei Prognosen zufolge doppelt so groß wie die SPD, nachdem sie bei der Bundestagswahl 2021 noch am Boden gewesen sei. Der Weg der CDU sei richtig. Linnemann machte deutlich, dass er davon ausgeht, dass Ursula von der Leyen (CDU) als EU-Kommissionspräsidentin bestätigt wird.
Bei der Europawahl in Deutschland ist die Union mit großem Abstand stärkste Kraft geworden. Nach den Prognosen von ARD und ZDF legt auch die AfD zu und erreicht Platz zwei. Erst dahinter folgt die SPD.