Landtagspräsidentin Mutherem Aras (Grüne) hate einen neuen Vorsitz für das Gremium zum Thema Altersvorsorge vorgeschlagen. Foto: dpa

Landtagspräsidentin Mutherem Aras (Grüne) hat einen neuen Vorsitz für das Gremium zum Thema Altersvorsorge vorgeschlagen. Damit sinken die Kosten deutlich – zuvor wurde Kritik laut an den hohen Kosten für die Expertenkommission.

Stuttgart - Nach Kritik an der Expertenkommission zum Thema Altersvorsorgefür Abgeordnete hat Landtagspräsidentin Mutherem Aras (Grüne) einen neuen Vorsitz für das Gremium vorgeschlagen. Anstelle des früheren Bundesverfassungsrichters Herbert Landau soll der frühere Vizepräsident des Bundesverwaltungsgerichtes, Michael Hund, die Kommission leiten. Damit sinken die Kosten von ursprünglich rund 400 000 Euro auf 197 200 Euro, wie Aras am Donnerstag nach einem Gespräch mit den fünf Fraktionsvorsitzenden in Stuttgart sagte.

Damit reagiert Aras auf die Kritik, die sich an den hohen Kosten für die Expertenkommission entzündet hatte. Der Landtag hatte Anfang des Jahres in einem Hauruck-Verfahren eine Neuregelung für die Altersvorsorge für Abgeordnete beschlossen, die eine Rückkehr zur Staatspension vorsah. Nach einer Welle der Empörung wurde die Regelung aber im März wieder zurückgenommen. Die Kommission soll nun unparteiisch neue Reformvorschläge erarbeiten.

Aras korrigiert frühere Behauptung

Zudem korrigierte Aras ihre frühere Behauptung, die Fraktionschefs seien von ihr am 3. Mai „vollumfänglich“ über die Kosten der Kommission informiert worden. Die beiden Fraktionschefs von SPD und FDP, Andreas Stoch und Hans-Ulrich Rülke, hatten das bestritten. Aras räumte nun ein, der Begriff „vollumfänglich“ sei falsch gewesen. Sie habe die Fraktionsvorsitzenden damals zwar über die Strukturen der Kommission informiert. Die Gesamtkosten seien an dem Tag aber nicht erwähnt worden. „Das tut mir leid“, entschuldigte sie sich.

Die fünf Fraktionschefs zeigten sich zufrieden mit der nun gefundenen Lösung für die Kommission und mit der deutlichen Kostenreduzierung.

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