Bernd Gögel (links) übernimmt den Fraktionsvorsitz der AfD im Stuttgarter Landtag von Jörg Meuthen. Foto: dpa

Die Alternative für Deutschland im Stuttgarter Landtag hat einen neuen Fraktionschef. Doch Positionierung von Bernd Gögel gegen Antisemitismus und Extremismus ist unklar, kommentiert unser Politikredakteur Knut Krohn.

Stuttgart - Die AfD-Fraktion ist mit Recht zufrieden. Die Stabübergabe von Jörg Meuthen an Bernd Gögel als Fraktionschef ging reibungslos über die Bühne. Von einer Partei, die bisher vor allem durch Streit und interne Querelen aufgefallen ist, hatten Beobachter anderes erwartet. Dass sich der neue Vorsitzende ehrgeizige Ziele steckt und nach der nächsten Landtagswahl eine Regierungsbeteiligung anstrebt, ist für die größte Oppositionsfraktion wenig überraschend.

Zweifel an der AfD

Doch mit wem will die AfD in Stuttgart koalieren? Wer soll mit einer Partei zusammenarbeiten, deren Verhältnis zu Antisemitismus und Extremismus nicht zweifelsfrei geklärt ist? Fraglich ist, ob sich das unter dem neuen Fraktionschef ändert. Bernd Gögel ist bei seiner ersten Pressekonferenz zu keiner klaren Aussage im Fall Gedeon bereit. Ein öffentlicher AfD-Auftritt des Mannes, dem antisemitische Tendenzen in seinen Schriften vorgeworfen werden, wird von Gögel verharmlost. Auch zu der geschmacklosen Facebook-Seite „Patrioten“, auf der viele AfD-Mitglieder und offensichtlich auch Rechtsextreme unterwegs sind, kann der neue Fraktionschef nichts sagen. Will Gögel seine Partei koalitionsfähig machen, muss er klare Kante zeigen und in den eigenen Reihen für Ordnung sorgen. Sich auf die Sacharbeit zu konzentrieren ist zu wenig.

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