Viele Kreisgemeinden stellen Unterlagen über das Ratsinformationssystem (RIS) zu Verfügung. Mittlerweile auch in Aidlingen und Grafenau.
Ein wiederkehrendes Thema im Aidlinger Bürgermeisterwahlkampf im vergangenen Jahr war die von vielen als mangelhaft empfundene Kommunikation und Transparenz der Verwaltung. Mittlerweile scheint man sich auf dem Rathaus einige Kritikpunkte zu Herzen zu nehmen. Ein sichtbares Signal dafür ist die noch in der Amtszeit von Ekkehard Fauth angestoßene Einführung des digitalen Ratsinformationssystems (RIS).
Mit dieser Online-Plattform macht die Gemeinde einen wesentlichen Schritt in Richtung mehr Transparenz und Service. Ein Großteil der Kreisgemeinden nutzt das von unterschiedlichen Dienstleistern angebotene RIS bereits seit Jahren und stellt so Sitzungsunterlagen und andere Dokumente über die jeweilige kommunale Homepage frei zugänglich und papierlos zur Verfügung. In Aidlingen hatte sich der Gemeinderat Ende 2023 im Rahmen der Haushaltsberatungen für diese Investition entschieden. Die Einführung kostete die Gemeinde laut der Kämmerei einmalig rund 16 500 Euro . Zudem fallen für den Dienst jährliche Kosten in Höhe von 7000 Euro an.
Ratsmitglied in inoffizieller Sprecherrolle
Treibende Kraft dahinter war die Grünen-Fraktion – insbesondere in Person von Siegmund Zweigart, der auf der Facebook-Seite „Schwarzes Brett Aidlingen Umgebung“ regelmäßig aus dem Gemeinderat berichtet. Dadurch übernimmt er im Ort eine Art inoffizielle Sprecherrolle für Gremium und Verwaltung. Für manche Beobachter machte dies jedoch die mangelhafte Rathauskommunikation nur umso deutlicher.
Seit dem Jahreswechsel ist Aidlingen also an das RIS angeschlossen. Über die Homepage der Gemeinde lassen sich jetzt im Kalender Sitzungstermine von Ortschaftsräten, Gemeinderat sowie der Ausschüsse anklicken. Hier sind Tagesordnungen und Sitzungsunterlagen hinterlegt. Wer möchte, kann sich jetzt beispielsweise an dutzenden Seiten des Haushaltsplan abarbeiten oder Pläne für das millionenschwere Sanierungsprojekt „Ortskern II“ einsehen. Alle hier veröffentlichten Dokumente stehen über einen Zeitraum von zehn Jahren zum Abruf bereit.
In der Nachbargemeinde Grafenau ist das System bereits seit vergangenem Sommer aktiv und die Homepage ist zum „Bekanntmachungsorgan“ der Gemeinde geworden, wobei das Mitteilungsblatt hier wie auch in Aidlingen weiterhin gedruckt und verteilt wird. Zudem veröffentlichen Bürgermeister Martin Thüringer und seine Sekretärin Tonia Harloff regelmäßig Gemeindenachrichten in den Sozialen Medien.
Im Nachbarort Aidlingen tut die neue Bürgermeisterin Helena Österle es ihm gleich. Bereits seit ihrem Wahlkampf tritt sie mit ihren Social-Media-Kanälen in den direkten Dialog mit der Bürgerschaft. Zuletzt postete sie unter anderem einen Beitrag zur Jahreshauptversammlung der Freiwilligen Feuerwehr Aidlingen und informierte über die Einführung des RIS.
Ratsberichte erscheinen jetzt früher im Gemeindeblatt
Darüber hinaus fällt auf, dass die Berichte zu Gemeinderatssitzungen im Mitteilungsblatt merklich zügiger erscheinen, als dies in der Vergangenheit der Fall war. Zwischen einer Sitzung und dem Bericht im Gemeindeblatt konnten sechs Wochen oder mehr liegen – mit der Folge, dass wichtige Ratsentscheidungen teilweise so spät kommuniziert wurden, dass sich Sachstände bereits überholt hatten. Dies hatte im vergangenen Sommer eine ohnehin schon hitzige Debatte über die Unterbringung von Geflüchteten zusätzlich angeheizt. Wenn Sitzungsberichte schneller erscheinen, lassen sich solche Situationen künftig vielleicht vermeiden.