Nach einem Angriff auf den AfD-Landtagskandidaten Stephan Schwarz gab es offenbar einen zweiten Vorfall. Wahlkämpfer in Kernen fürchteten einen Angriff und wählten den Notruf. Die Polizei ermittelt.
Kernen - Nachdem der AfD-Landtagskandidat Stephan Schwarz vor gut zwei Wochen in Schorndorf angegriffen und verletzt worden war, berichtet die Partei nun von einem weiteren mutmaßlichen Versuch eines Angriffs. Laut einer Mitteilung der AfD näherten sich am Sonntagnachmittag zwei „schwarz gekleidete und vermummte Personen“ Schwarz und zwei Wahlkampfhelfern, die gerade in Kernen unterwegs gewesen seien. Die Vermummten hätten sich „zu einem Angriff angeschickt“. Die drei AfD-Mitglieder, die gerade dabei waren, Wahlwerbung zu verteilen, sollen daraufhin an einem Wohnhaus geklingelt und sich dort in Sicherheit gebracht haben. Ihre Kontrahenten sollen daraufhin davon gelaufen sein. „Einer meiner Parteifreunde nahm die Verfolgung auf und lotste die Polizei zu ihnen, sodass sie festgesetzt werden konnten“, berichtet der 36-jährige Schwarz.
Strafrechtliche Relevanz wird nun geprüft
Die Polizei bestätigt, dass wegen des Vorfalls der Staatsschutz der Kriminalpolizei ermittelt. „Die Austräger von Wahlwerbung wurden verbal, nicht körperlich angegangen“, sagt der Pressesprecher Rudolf Biehlmaier. „Wir haben eine Personalienüberprüfung festgestellt, die Art der Beteiligung muss jetzt geprüft werden“. Es müsse aber auch noch geklärt werden, inwiefern der Vorfall überhaupt strafrechtlich relevant sei.
Ein Blick in die Polizeistatistik offenbart: Im Jahr 2020 hat die Zahl politisch motivierter Straftaten im Zuständigkeitsbereich des Polizeipräsidiums Aalen um rund 40 Prozent zugenommen. Meist geht es dabei um Sachbeschädigungen, Beleidigungen, Bedrohungen oder Aufforderungen zu Straftaten. Besonders stark war die Zunahme der Straftaten rechtsgerichteter Tätern. Allein ein linksgerichteter Rudersberger Blogger, der regelmäßig von Rechtsextremen bedroht und beleidigt wird, erstattete gut 300 Mal Anzeige wegen solcher Delikte. Die Polizei schreibt in ihrem aktuellen Jahresbericht, diese Verfahren würden „die Statistik erheblich verzerren“. Der größte Anteil politisch motivierter Straftaten gehe dennoch vom rechten Milieu aus.
Derzeit kommt es vor allem an Plakaten der AfD zu Sachbeschädigungen. Nach dem gewalttätigen Angriff in Schorndorf hatte die Partei in der Stadt für „Gewaltfreiheit im Diskurs“ demonstriert.