Der umstrittene AfD-Abgeordnete Wolfgang Gedeon lässt seine Mitgliedschaft in der Partei ruhen - zum von Fraktionschef Meuthen geforderten Ausschluss kommt es zunächst nicht.
Stuttgart - AfD-Fraktionschef Jörg Meuthen hat am Dienstag eine empfindliche Niederlage erlitten. Der von ihm geforderte Rauswurf des AfD- Abgeordneten Wolfgang Gedeon wurde auf Herbst vertagt - wenn es überhaupt noch dazu kommt.
Ob der Antisemitismus-Vorwurf gegen Gedeon zu Recht erhoben wird, sollen nun Gutachter im Auftrag der AfD klären. Der Fall soll dann im September erneut beraten werden. Wenn die geplanten drei Gutachten die Antisemitismusvorwürfe gegen Gedeon nicht entkräften, werde die Fraktion den Mediziner aus dem Wahlkreis Singen ausschließen, hieß es. Gedeon sagte: „Ich glaube, das ist eine sehr gute einvernehmliche Lösung, mit der die Fraktion insgesamt zufrieden ist.“
Gauland zeigt sich zufrieden
Gedeon hatte den Holocaust in seinen Schriften als „gewisse Schandtaten“ verharmlost und damit Kritik von vielen Seiten auf sich gezogen. Zudem hatte er Holocaust-Leugner als „Dissidenten“ bezeichnet und so mit Menschen verglichen, die für ihr politisches Engagement in autoritären Regimes verfolgt werden. Er ziehe sich nicht zurück, weil dazu kein Anlass bestehe, sagte Gedeon. Er bleibe vielmehr dabei, dass es sich nicht um antisemitische Schriften handele. Er werde im Parlament weiter sein Rederecht wahrnehmen - allerdings nicht mehr als AfD-Politiker.
Führende AfD-Politiker reagierten erleichtert auf den Kompromiss. „Jörg Meuthen hat in dieser Angelegenheit Führungsstärke bewiesen“, sagte der stellvertretende Bundesvorsitzende, Alexander Gauland. Er sei überzeugt, dass die Affäre letztlich mit einem Ausschluss Gedeons aus der Fraktion enden werde. Er wolle den Gutachten nicht vorgreifen, „aber wenn das kein Antisemitismus ist, dann weiß ich gar nicht, was denn überhaupt Antisemitismus sein soll“.