Die AfD und die Alternative für Baden-Württemberg (ABW) haben es nicht eilig, sich wiederzuvereinigen. Kritiker befürchten, dass sie damit einen ganz bestimmten Zweck erfüllen.
Stuttgart - Die AfD und die Alternative für Baden-Württemberg (ABW) wollen der Aufforderung von Landtagspräsidentin Muhterem Aras (Grüne) nicht nachkommen, bis Dienstag ihre Wiedervereinigung abzuschließen. „Uns schreibt niemand außerhalb der AfD vor, was wir zu machen haben“, sagte der designierte AfD-Fraktionsvize Rüdiger Klos in Stuttgart. „Wir werden weiterhin unseren intern verabredeten Zeitplan einhalten“, sagte Mannheimer Direktkandidat. Nach seiner Einschätzung dürfte der Zusammenschluss der AfD und der von ihr im Antisemitismusstreit abgespaltenen ABW Anfang oder Mitte Oktober vollzogen sein.
Der Zeitpunkt der Wiedervereinigung spielt eine Rolle für die Einsetzung des von AfD und ABW beantragten Untersuchungsausschusses des Landtags zum Thema Linksextremismus in Baden-Württemberg. Am 28. September soll der Landtag darüber entscheiden. Um solche Ausschüsse zu beantragen, bedarf es der Stimmen von einem Viertel aller Abgeordneten oder dem Votum von zwei Fraktionen. Aras sagte, es dränge sich der Verdacht auf, „dass der Zusammenschluss der beiden Fraktionen aus diesem Grund bewusst hinausgezögert wird.“