Die AfD-Landtagsfraktion wählt an diesem Donnerstag einen Nachfolger für den scheidenden Fraktionsvorsitzenden Jörg Meuthen. Insider rechnen mit bis zu fünf Bewerbern.
Stuttgart - Bis zu fünf Bewerber könnten an diesem Donnerstag um den Vorsitz der AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg kämpfen. Nach Informationen unserer Zeitung wollen neben Bernd Gögel und Heinriech Fiechtner, die ihre Kandidatur bereits offiziell erklärt haben, weitere Abgeodnete den ausscheidenden Fraktionsvorsitzenden Jörg Meuthen beerben. Aus Kreisen der Fraktion ist zu hören, auch Rainer Podeswa, Heiner Merz und Rainer Balzer erwögen eine Kandidatur. Entsprechende Anträge können noch in der Fraktionssitzung selbst, die am Donnerstag um 8 Uhr beginnen soll, eingebracht werden.
Aussichtsreichster Bewerber um den Posten ist Fraktionsvize Gögel. Meuthen, der ins Europaparlament wechselt, hatte den Fuhrunternehmer aus dem Enzkreis vor knapp zwei Wochen selbst als seinen Nachfolger vorgeschlagen. Er lobte dabei ausdrücklich das ausgleichende Wesen des 62-Jährigen – ein Hinweis darauf, wie tief die AfD-Fraktion auch ein Jahr nach der überwundenen Spaltung noch zerstritten ist. Vor der Personalentscheidung am Donnerstag rief Gögel die Fraktion auf, sich der Sacharbeit zu widmen. Er stehe bereit, eine Fraktion mit unterschiedlichen Persönlichkeiten zu führen.
Im Kampf um die Macht in der 21-köpfigen AfD-Fraktion könnte die Wahl am Donnerstag indes nur ein Zwischenschritt sein. Im Frühjahr, zur Hälfte der Wahlperiode, steht turnusgemäß die Neuwahl der gesamten Fraktionsspitze an.
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Genussvolles Abarbeiten an den Grünen
Gögel gehörte zu jenen acht AfD-Abgeordneten, die im Sommer 2016 Fraktionschef Meuthen in der Antisemitismus-Affäre um den Abgeordneten Wolfgang Gedeon die Gefolgschaft verweigerten. Sie reklamierten, auch für Gedeons hoch umstrittene Thesen müsse Meinungsfreiheit gelten.
Meuthen hatte mehrfach vergeblich versucht, die für einen Ausschluss Gedeons erforderliche Zwei-Drittel-Mehrheit in der Fraktion zu erreichen. Er verließ daraufhin die Fraktion und gründete mit 13 Abgeordneten, die ihm folgten, eine zweite AfD-Fraktion namens Alternative für Baden-Württemberg (ABW). Gögel blieb in der nun nur noch achtköpfigen Rest-AfD-Fraktion.
In den vergangenen Monaten trat Gögel immer wieder als Debattenredner für die AfD im Landtag an. Als Verkehrsexperte sprach er überwiegend zu verkehrspolitischen Themen. Dabei arbeitete er sich immer wieder genussvoll vor allem an den Grünen und ihrem Kampf gegen die Luftverschmutzung durch den Autoverkehr ab. Er warf der Regierungspartei „ideologische Verblendung“ vor. Diese führe „zur Deindustrialisierung eines hoch entwickelten Landes“.