Die AfD-Fraktion im Landtag schickt ausgerechnet den Abgeordneten in den Beirat für eine deutsch-jüdische Auszeichnung, der sich nicht von Antisemitismus distanziert. Das sei ein Widerspruch in sich, kommentiert unser landespolitischer Autor Nils Mayer.
Stuttgart - Die AfD-Fraktion im baden-württembergischen Landtag schickt Stefan Räpple in den Beirat für die Oppenheimer-Auszeichnung. Ausgerechnet jenen Abgeordneten, der die Präambel seiner eigenen Fraktion gegen Antisemitismus und Rassismus bis heute nicht unterschrieben hat. Das ist ein Widerspruch in sich – und ein Affront gegenüber den Juden in Württemberg, die diesen Preis initiiert haben.
Laut Fraktionsvorstand wurde über die Entscheidung, wer aus der AfD den Sitz in der Jury erhält, demokratisch abgestimmt – zu einem Zeitpunkt, als offenbar nicht allen klar war, dass Räpple die Präambel nicht unterzeichnen würde. So gesehen kann die Auswahl den AfD-Fraktionsmitgliedern zunächst einmal kaum angelastet werden. Doch spätestens seit klar ist, dass Räpple sich hartnäckig weigert, sich von Antisemitismus zu distanzieren, hätte der Fraktionsvorstand eingreifen und Räpple aus dem Beirat abziehen müssen.
Noch bliebe Zeit dafür. Das Gespür und die Einsicht bei Fraktionsvize Emil Sänze, dass Räpple für diese Auszeichnung eine empathielose Fehlbesetzung ist, fehlt allerdings. Am Ende bleibt deshalb der Eindruck, als wolle die AfD-Fraktion mal wieder bewusst provozieren. Sie muss sich nicht wundern, dass sie immer weiter in die rechtspopulistische Ecke gestellt wird.
nils.mayer@stuttgarter-nachrichten.de