Claudia Martin hat der AfD den Rücken gekehrt. Die nunmehr fraktionslose Landtagsabgeordnete wirft ihrem Ex-Fraktionschef Jörg Meuthen Führungsschwäche vor.
Stuttgart - Seit 2013 war Claudia Martin Mitglied der Alternative für Deutschland (AfD). Bei der Wahl im vergangenen März zog die gelernte Erzieherin in den Stuttgarter Landtag ein, nachdem sie im Wahlkreis Wiesloch 18,6 Prozent der Stimmen geholt hatte. Im Interview begründet sie ausführlich ihren Rückzug aus der AfD.
Frau Martin, nach Ihrer Ankündigung, Partei und Fraktion zu verlassen, sind Sie massiv persönlich angegangen worden. Hat die Heftigkeit der Reaktionen Sie überrascht?
Nein, damit musste ich rechnen. Ich habe mich viele Wochen lang mit meiner Entscheidung gequält, weil ich genau wusste, dass das Echo aus der Partei sehr heftig ausfallen wird.
Wie gehen Sie mit den Angriffen der Ex-Kollegen um?
Die Angriffe berühren mich im Moment nicht. Ich habe mir die Reaktionen genauso vorgestellt, war also gut vorbereitet.
Erhalten Sie auch Zuspruch aus der AfD-Fraktion?
Ich weiß, dass es Fraktionsmitglieder gibt, die sich auch ihre eigenen Gedanken machen und die mich sehr gut verstehen.
Welche Rückmeldungen gibt es von der Parteibasis?
Viele sind entrüstet oder enttäuscht und verstehen meine Entscheidung nicht. Dafür habe ich Verständnis. Es gibt aber auch viele positive Rückmeldungen, aus der Partei, aber auch von außerhalb. Für mich persönlich ist wichtig: Ich bin meinen Positionen treu geblieben und niemand anderes als die Claudia Martin, die am 13. März in den Landtag gewählt wurde.
Warum sind Sie für die AfD angetreten, und was hat Sie letztlich zum Austritt bewogen?
Die AfD hat mir das Gefühl vermittelt, mitgestalten und verändern zu können, gerade auf dem Feld der Bildungspolitik, die mir sehr am Herzen liegt. Leider hat die Partei immer mehr aufgehört zu differenzieren. Stattdessen wird immer mehr pauschalisiert. Für mich ist es wichtig, den Menschen im Blick zu halten, und zwar jeden einzelnen Menschen.
Gab es einen akuten Auslöser für Ihre Entscheidung?
Eins kam zum anderen. Ich fand es schlicht unterirdisch, wie die AfD aus dem entsetzlichen Tod der Freiburger Studentin Profit geschlagen hat für ihre politischen Ziele. Der Mord ist natürlich mehr als zu kritisieren, die Flüchtlingspolitik der Regierung Merkel mit Sicherheit auch. Ich möchte aber nicht, dass wir beginnen, jedes durch einen Flüchtling begangene Verbrechen auf alle Flüchtlinge zu übertragen. Das dürfen wir nicht. Aber natürlich gab es auch in der Fraktion viele Situationen, die mich bestärkt haben.
Die Affäre um Wolfgang Gedeon zu Beispiel, der in seinen Büchern antisemtische Thesen vertritt?
Der Fall Gedeon markiert den Punkt, an dem ich begonnen habe nachzudenken und zu zweifeln. Ich war der Meinung, dass wir uns innerparteilich stärker gegen solche Umtriebe positionieren müssen. Es gibt Kräfte in der AfD, die die Parlamente nur als Bühne für ihre Fundamentalopposition benutzen. Die Partei muss sich entscheiden, was sie eigentlich will.
Wer gibt in der Fraktion den Ton an? Ist Fraktionschef Jörg Meuthen noch Herr der Lage, oder ist er längst ein Getriebener der harten Rechten?
Es fehlt in der AfD generell an Führung und Disziplin. Es fehlt auch an Orientierung darüber, was zulässig ist und was nicht. Für Jörg Meuthen ist Einigkeit sehr wichtig, er ist sehr harmoniebedürftig. Gerade als Fraktionsvorsitzender muss er sich aber die Frage stellen, was er eigentlich will. Will er führen, oder will er nur geführt werden? Jörg Meuthen ist das liberale Aushängeschild der Partei, es wäre gut, wenn er sich entsprechend positionieren würde.
Wie ist das Kräfteverhältnis in der Fraktion?
Es gibt eine Reihe von moderaten Abgeordneten, die aber leider sehr schnell nachgeben, wenn es konfliktträchtig wird.
Haben Sie Beispiele?
Herr Dr. Fiechtner, ein praktizierender Arzt, befürwortete in einem Positionspapier die Gesundheitskarte für Flüchtlinge. Er zeigte unter anderem auf, wie die Karte zu Einsparungen beitragen kann. Damit stieß er in der Fraktion auf sehr großen Widerstand, aber es gab keinerlei Auseinandersetzung mit den Fakten. Dr. Fiechtner wurde aufgefordert zu schweigen, wenn er moralische Bedenken habe. So kann man keine Politik machen, das ist nicht verantwortungsvoll. Dabei wollte die Partei anders sein, eine Alternative eben.
Auf welchem Weg sehen Sie die AfD?
Die Partei hat Erfolg, sie zieht in immer mehr Parlamente ein. Sie lernt, wie man Menschen begeistern kann, auch mit populistischen Ausdrucksweisen. Inzwischen fehlt dabei oft jegliche Differenzierung. Man will eine Stimmung erzeugen und aufrecht erhalten, um Wähler zu gewinnen. Da geht es dann eben nur noch um Flüchtlinge und um den Islam. Das halte ich für sehr gefährlich.
Jörg Meuthen war besonders verärgert darüber, dass Sie Ihren gut vorbereiteten Austritt an Partei und Fraktion vorbei durchgezogen haben. Warum haben Sie ihn nicht vorab informiert?
Ich habe während der Zeit der Spaltung der Fraktion erlebt, wie eine kleine Anzahl von Abgeordneten beginnt, die Informations- und Deutungshoheit über Sachverhalte in Händen zu halten. Deshalb wollte ich für mich die Zügel in der Hand behalten und habe die Fraktion ziemlich zeitgleich informiert.
Sie haben ein Buch angekündigt. Was wird darin zu lesen sein?
Ich werde mir die Erfahrungen und Erlebnisse der letzten Monate von der Seele schreiben und vielleicht einige Dinge klarstellen. Es wird aber kein Enthüllungsbuch.