Mit Ja haben 21,3 Prozent aller Bürger gestimmt – und damit das Geschäftshaus verhindert. Foto: StZN

Bei einem Bürgerentscheid in Vaihingen an der Enz haben über 57 Prozent der Abstimmenden gegen ein Geschäftshaus im Gebiet Köpfwiesen entschieden. Der OB Gerd Maisch zeigt sich enttäuscht.

Vaihingen an der Enz - Am Ende war es dann doch relativ deutlich: Um 19.12 Uhr stand das Abstimmungsergebnis beim Vaihinger Bürgerentscheid fest. Genau 57,3 Prozent derjenigen, die zur Wahl gegangen sind, haben mit Ja gestimmt – und damit gegen das geplante Geschäftshaus auf dem Enßle-Areal im Gebiet Köpfwiesen.

Entscheidend ist das so genannte Quorum, wie es die Gemeindeordnung vorsieht: Demnach muss nicht nur eine Mehrheit beim Bürgerentscheid mit Ja votieren, es müssen auch mindestens ein Fünftel aller Stimmberechtigten im Sinne des Bürgerbegehrens stimmen. Und das war knapp der Fall: Genau 4823 Bürger haben mit Ja gestimmt, das sind 21, 3 Prozent der Bevölkerung. Insgesamt haben sich 37,2 Prozent der Vaihinger beteiligt.

Die Bürgerinitiativen sind zufrieden

Die Gegner von den beiden Bürgerinitiativen waren damit erfolgreich und entsprechend gut gelaunt am Wahlabend, die Bürgergärten-Initiative BGB lud ins Gasthaus Engel zur Wahlparty und Siegesfeier. „Wir bedanken uns bei unseren Wählern und Unterstützern“, erklärt Jens-Uwe Dammann, „damit wurde genau unserem Motto entsprochen: Gemeinsam innehalten und gestalten.“ Die Bürgerinitiative habe zahlreiche Vorschläge auf den Tisch gelegt, wie man die Stadt weiter gestalten könne. „Es geht jetzt darum, gemeinsam mit den Bürgern zu planen“, so Damnann in einem Statement am Abend.

Der Oberbürgermeister Gerd Maisch, der für ein Nein bei der Abstimmung gekämpft hatte, bedauert zwar das Ergebnis, sagt aber: „Es ist jetzt so entschieden, daher dürfen wir den Bebauungsplan jetzt drei Jahre nicht ändern. Das ist so in der Demokratie.“ Selbstkritisch räumt er ein, dass man vielleicht bei dem Projekt im Vorfeld die Öffentlichkeit besser hätte einbinden können.

OB Maisch: Bürger künftig früher einbinden

Allerdings betont er: „Wir haben zweieinhalb Jahre in vielen Sitzungen beraten und immer einstimmige Beschlüsse gefällt.“ Es habe keinen Hinweis gegeben, dass das geplante Geschäftshaus auf der Gewerbebrache und drei aufgelassene Gärten am Ortsrand derart viel Widerstand hervorrufen. Zumindest sei das bis zum vergangenen Sommer so gewesen. „Im Nachhinein ist man immer klüger“ sagt Maisch. Das Quorum sei allerdings nur sehr knapp erreicht worden.

Interessant ist, dass nur durch die Änderung der Gemeindeordnung durch die Landesregierung der Bürgerentscheid überhaupt möglich war: Bis 2015 durfte über Bebauungspläne keine Volksabstimmung stattfinden, mehr Unterschriften wären nötig gewesen und auch das Quorum lag bei 25 Prozent, wäre also nicht erreicht worden. Wie geht es weiter? Das Areal bleibt erst einmal unverändert. Ob und wie weiter geplant wird, will Maisch nun davon abhängig machen, ob Vaihingen/Enz den Zuschlag für die Ausrichtung der Landesgartenschau bekommt.

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