Am Dienstag startet ein Abschiebeflug von Düsseldorf nach Kabul. Foto: dpa

Am Dienstag startet ein Abschiebeflug von Düsseldorf nach Kabul. Mindestens zehn afghanische Flüchtlinge sollen in ihr Heimatland zurückgebracht werden – darunter ist ein Mann aus Baden-Württemberg.

Kabul/Düsseldorf - Mit einem für Dienstagabend geplanten Abschiebeflug von Düsseldorf nach Kabul sollen mindestens zehn afghanische Flüchtlinge in ihr Heimatland zurückgebracht werden. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Montag von Flüchtlingsaktivisten. Aus Bayern seien bisher acht Kandidaten bekannt, sagte der Sprecher des Bayerischen Flüchtlingsrats, Stephan Dünnwald. Außerdem solle ein Mann aus Baden-Württemberg abgeschoben werden. Ein Kandidat aus Nordrhein-Westfalen stehe ebenfalls auf der Liste, hieß es vom Flüchtlingsrat NRW. Zu Passagieren aus anderen Bundesländern gab es zunächst keine Angaben.

In einem Fall aus Bayern gebe es „erhebliche Zweifel an der Rechtmäßigkeit, weil die Person aktuell in der geschlossenen Abteilung einer Psychiatrie“ sei, sagte Dünnwald. Ein weiterer Kandidat sei wegen eines Sexualdelikts zu einer Bewährungsstrafe verurteilt worden. Ein anderer habe mehrfach gegen das Aufenthaltsrecht verstoßen. In allen anderen Fällen seien keine Straftaten bekannt. Sie fielen wohl unter den Begriff der Mitwirkungsverweigerer - also Menschen, die Behörden zum Beispiel nicht bei der Festellung ihrer Identität helfen.

Neunter Abschiebeflug ist am Dienstag geplant

Seit einem schweren Anschlag vor der deutschen Botschaft im Mai sollen nur noch Straftäter, Gefährder - also Menschen, denen die Behörden terroristische Taten zutrauen - sowie Mitwirkungsverweigerer abgeschoben werden. Mit acht Flügen haben Bund und Länder seit Dezember 2016 bisher 155 Afghanen in ihr Heimatland zurückgebracht. Der neunte Abschiebeflug ist nun laut Flüchtlingsinitiativen für Dienstag zwischen 18 Uhr und 18.30 Uhr geplant.

Deutschland hatte mit der afghanischen Regierung die Abschiebung von bis zu 50 Menschen pro Monat vereinbart. Abschiebungen in das Land sind allerdings umstritten. Die Sicherheitslage hat sich seit Ende der Nato-Kampfmission vor drei Jahren drastisch verschlechtert. In Kabul gab es 2017 mehr als 20 schwere Anschläge mit mehr als 500 Toten. In der Nacht auf Sonntag hatten die Taliban dort ein großes Hotel angegriffen und mindestens 20 Menschen getötet.