Welche Bundesfernstraßen werden in den kommenden 15 Jahren in Baden-Württemberg gebaut? Das steht im neuen Bundesverkehrswegeplan, der nach der Sommerpause vorgestellt und 2016 verabschiedet werden soll. Priorität hat der Albaufstieg der A 8.
Stuttgart - Nachdem die Enztalquerung der A 8 bei Pforzheim fertig planfestgestellt ist, bleibt der Albaufstieg das letzte Nadelöhr zwischen Karlsruhe und München. Doch die Verkehrspolitiker im Land sind weiter im Unklaren, wann der 8,3 Kilometer lange und mindestens 500 Millionen Euro teure Abschnitt zwischen Mühlhausen und Hohenstadt gebaut wird. Alle Augen richten sich deshalb auf den neuen Bundesverkehrswegeplan, der aufzeigt, welche Projekte bis zum Jahr 2030 Priorität haben und welche nur unter „weiterer Bedarf“ gelistet sind.
Andreas Schwarz, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Grünen im Landtag, hat sich jetzt direkt an Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CDU) gewandt und ihn gebeten, dieser Maßnahme von „herausragender Bedeutung“ eine entsprechende Gewichtung zukommen zu lassen. Denn es steht für ihn zwar außer Frage, dass der Albaufstieg aufgenommen wird in die Prioritätenlisten. Aber wo? „Ich bin in Sorge, dass ein Projekt dieser Größenordnung unter den Tisch fallen könnte“, sagte er unserer Zeitung am Montag. Dobrindt und schon sein Vorgänger Peter Ramsauer (CSU) hätten sich teilweise „zu sehr von Interessen verschiedener Wahlkreisabgeordneter beeinflussen lassen“. Der Albaufstieg aber sei von überregionaler Bedeutung und nicht nur für das Land, sondern auch für den Bund „eines der zentralen Verkehrsprojekte“.
Baden-Württemberg hat für den neuen BVWP rund 160 Projekte für elf Milliarden Euro angemeldet und dabei selbst eine Priorisierung nach bestimmten Kriterien vorgenommen. Dabei spielte mit 40 Prozent der Verkehrsfluss die wichtigste Rolle, jeweils 15 Prozent machen die Kosten, die Wirkung auf den Menschen, die Wirkung auf die Umwelt und die Verkehrssicherheit aus. Der Albaufstieg ist dort allerdings nicht gelistet, sondern unter „Sonderfälle außerhalb der Priorisierungslisten“ eingetragen. Das liege schlichtweg am gewaltigen Aufwand für dieses Projekt, so ein Sprecher von Landesverkehrsminister Winfried Hermann (Grüne). „Ein Projekt mit 500 bis 700 Millionen Euro Kosten muss gesondert finanziert werden.“ Der Bund überweist dem Land jährlich rund 200 Millionen Euro für Neubaumaßnahmen: Würden die für den Albaufstieg eingesetzt, bliebe vieles andere auf der Strecke, so der Sprecher.
Planung ist nach neun Jahren veraltet
Baubeginn könnte realistischerweise 2019 sein. Eine Voraussetzung dafür ist der Planfeststellungsbeschuss, den das Land für Ende 2017 anstrebt. Nachdem der Bund das Projekt neun Jahre lang habe ruhen lassen, hätten sich viele Voraussetzungen geändert, wie etwa die Anforderungen an den Tunnelbau oder die naturschutzrechtlichen Vorgaben. Deshalb müsse die Planung praktisch von Grund auf neu erarbeitet werden. Vorgesehen ist, den Albaufstieg über zwei Tunnel (Drackenstein und Himmelsschleife) sowie zwei Brücken (Filstal und Gosbachtal) zu meistern.
Für die Finanzierung ist der Bund zuständig. Der baden-württembergische Verkehrsminister Winfried Hermann will noch dieses Jahr darüber mit seinem Berliner Kollegen Dobrindt reden. Aus Sicht des Landes darf es keine private Finanzierung über das ÖPP-Modell geben. Das findet auch Andreas Schwarz: „Unterm Strich ist das für die öffentliche Hand nicht günstiger.“