Das könnte Kommunen bundesweit Ärger bereiten: „Ampel-Blitzer“ des Konzerns Jenoptik könnten falsch installiert sein. Erste Anlagen wurden bereits abgeschaltet.
Düsseldorf/Jena - Anlagen des Jenoptik-Konzerns zur Überwachung von Rotlichtsündern könnten in einigen Städten nicht ordnungsgemäß installiert sein. Allein die Stadt Düsseldorf hat deswegen acht Anlagen aus dem Betrieb genommen. Nach Angaben einer Sprecherin der Jenoptik AG in Jena vom Donnerstag ist das Unternehmen derzeit mit rund 80 Kommunen im Kontakt. Der Grund: Die Physikalisch-Technische Bundesanstalt in Braunschweig habe die Aufbauanleitung für die „Ampel-Blitzer“ präzisiert.
Dabei gehe es um den Abstand der Induktionsschleifen, die in der Fahrbahn verlegt werden. Damit muss der Abstand der Schleifen nun 1,20 Meter betragen. „Bis 2017 gab es eine Soll-Regelung, jetzt eine Muss-Regelung“, sagte die Sprecherin. In wie vielen Städten es davon Abweichungen gebe, sei derzeit offen. „Es gibt keinen Anhaltspunkt, dass es zu fehlerhaften Messungen kommt.“ Die Tageszeitung „Express“ hatte zuerst über die Stilllegung von Rotlicht-Anlagen in Düsseldorf berichtet.
Derzeit werden in Düsseldorf keine Bußgeldverfahren mehr eingeleitet
„Die Messanlagen funktionieren unabhängig vom Abstand der Induktionsschleifen korrekt“, betonte die Jenoptik-Sprecherin. Es geht um den Typ „Traffipax TraffiPhot III“. Teilweise seien die Anlagen zur Überwachung von Rotlichtsündern seit den 1980er Jahren im Einsatz.
„Ob es zu Fehlmessungen gekommen ist, wissen wir nicht“, sagte Robert Wynands von der Physikalisch-Technische Bundesanstalt. Die Präzisierung der Auflagen für die Sensorschleifen sei „streng formal“, damit eine gegenseitige Störung ausgeschlossen sei. Es habe sich herausgestellt, dass die Soll-Formulierung als unverbindliche Anweisung missverstanden wurde. Deswegen sei sie bereits 2005 zu einer Muss-Bestimmung präzisiert worden.
Derzeit würden nun keine Bußgeldverfahren mehr eingeleitet, teilte das Amtsgericht in Düsseldorf am Donnerstag mit. Welche Folgen sich für bereits abgeschlossene Verfahren ergeben, hänge von den weiteren Prüfungen der Messanlagen ab.
Jenoptik hatte die Stadt über die Präzisierung beim Abstand der Induktionsschleifen informiert. „Wir haben die Anlagen noch am selben Tag außer Betrieb genommen“, sagte Düsseldorfs Ordnungsdezernent Christian Zaum. Allein im vergangenen Jahr seien in Düsseldorf rund 6000 Rotlichtverstöße registriert worden. Aktuell würden Schadenersatz-Forderungen an den Hersteller geprüft. Die Stadt habe aber keine Hinweise darauf, dass es zu Fehlmessungen gekommen sei.