Am 55. Jahrestag des Elysée-Vertrags zur deutsch-französischen Zusammenarbeit haben die Parlamente beider Länder für einen „neuen Elysée-Vertrag“ geworben. Foto: AFP

Zum 55. Jahrestag des Elysée-Vertrags zur deutsch-französischen Zusammenarbeit wollen die Parlamente beider Länder einen neuen Freundschaftsvertrag aufsetzen. Im deutschen Bundestag wurde dazu nun einer Resolution zugestimmt.

Berlin - Am 55. Jahrestag des Elysée-Vertrags zur deutsch-französischen Zusammenarbeit haben die Parlamente beider Länder für einen „neuen Elysée-Vertrag“ geworben. Der Bundestag stimmte am Montag im Beisein französischer Abgeordneter mit großer Mehrheit für eine entsprechende Resolution, die gemeinsam mit der Nationalversammlung erarbeitet worden war.

Darin werden die Regierungen beider Länder aufgefordert, im Laufe des Jahres einen neuen Elysée-Vertrag zu erarbeiten. Ziel ist unter anderem die Schaffung eines gemeinsamen Wirtschaftsraums, eine vertiefte Zusammenarbeit in den Grenzregionen und eine engere Kooperation bei Bildung und Ausbildung. Gewollt ist auch eine engere Zusammenarbeit zwischen Bundestag und Nationalversammlung.

AfD und Linkspartei stimmten nicht für Resolution

Ein deutsch-französisches Parlamentsabkommen dazu soll binnen eines Jahres erarbeitet werden, wie es in der Resolution heißt. Die rechtspopulistische AfD und die Linkspartei stimmten nicht für die Resolution. Die AfD-Bundestagsfraktion erklärte, der Text laufe „auf eine weitere Aushöhlung der nationalen Souveränität unseres Landes hinaus“. Die Linkspartei hatte einen eigenen Entschließungsantrag eingereicht, der keine Mehrheit erhielt.

Die Nationalversammlung in Paris will am Nachmittag bei einer gemeinsamen Sitzung mit Bundestagsabgeordneten über die Resolution debattieren und den Text beschließen. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron hatten in den vergangenen Tagen mehrfach einen neuen Elysée-Vertrag zugesagt. Der Elysée-Vertrag war am 22. Januar 1963 vom damaligen Bundeskanzler Konrad Adenauer (CDU) und dem französischen Staatschef Charles de Gaulle unterzeichnet worden. Der Vertrag regelt die deutsch-französische Zusammenarbeit und gilt als Meilenstein in der Aussöhnung beider Länder nach dem Zweiten Weltkrieg.

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