Artikel weiterempfehlen Artikel drucken Artikel kommentieren

Wolff & Müller Föll gibt Beraterjob auf

Konstantin Schwarz , vom 09.08.2010 15:58 Uhr
  Foto: Kraufmann
Foto: Kraufmann

Stuttgart - Der Stuttgarter Finanzbürgermeister Michael Föll, CDU, hat am Montag seine Mitgliedschaft im Beirat des Stuttgarter Baukonzerns Wolff&Müller "mit sofortiger Wirkung" niedergelegt.

Die rechtlichen Bedenken des Haupt- und Personalamts der Stadtverwaltung gegen den Nebenjob teilt Föll aber "ausdrücklich nicht". Föll hält das Ausscheiden aus dem Beirat für nötig, "um jedweden Anschein zu vermeiden, dass ich in meinem Amt als Bürgermeister in irgendeiner Weise in einen Interessenkonflikt geraten könnte". Dies teilte er in einer persönlichen Erklärung mit.

Widerstreit mit dienstlichen Pflichten

Der 45-jährige erste Stellvertreter von OB Wolfgang Schuster hatte vergangene Woche trotz Urlaubs die Stadtverwaltung in Atem gehalten. Gegner des Bahnprojekts Stuttgart 21 hatten bei ihrer montäglichen Demonstration die Beiratstätigkeit Fölls mit der Vergabe der Abbrucharbeiten für den Bahnhofs-Nordflügel an Wolff&Müller in Verbindung gebracht und einen Korruptionsverdacht geäußert. Föll widersprach dem vehement. Am gestrigen Montag wies er in einer persönlichen Erklärung die "falschen Behauptungen und böswilligen Unterstellungen der Stuttgart-21-Gegner nochmals als völlig haltlos zurück".

OB Wolfgang Schuster (CDU) hatte seinem Finanzbürgermeister die von dem Unternehmen "im kleineren Rahmen" entschädigte Nebentätigkeit zunächst erlaubt. Föll war zuvor aus dem Vergabeausschuss der stadteigenen Wohnungs- und Städtebaugesellschaft SWSG ausgeschieden. Das war Schuster offenbar nicht bekannt. Der Wolff-&-Müller-Beirat mit Föll, Friedrich Stähler (ehemals Geschäftsleitungs-Vorsitzender der Deutschen Bank), VfB-Präsident Erwin Staudt, Professor Fritz Berner vom Institut für Baubetriebslehre der Uni Stuttgart und Gerhard Wirth, Partner der Kanzlei Gleiss Lutz, war am 14. Juli erstmals zusammengekommen. Er soll das Unternehmen beraten sowie "einen aktiven Informations- und Ideenaustausch mit Gesellschaft und Gesellschaftern pflegen".

Nachdem die Stuttgart-21-Gegner Fölls Beiratstätigkeit eine große Öffentlichkeit verschafft hatten, startete OB Schuster eine zweite Überprüfung der Zulässigkeit. Dieses Mal ließ er sie vom zuständigen Haupt- Personalamt prüfen. Dessen Fachleute sahen vergangenen Donnerstag einen "Versagungsgrund". Laut Paragraf 83 des Landesbeamtengesetzes sei eine Genehmigung zu versagen, wenn der Beamte "in einen Widerstreit mit seinen dienstlichen Pflichten" geraten könnte. Der Paragraf soll sowohl den Beamten selbst als auch die Kommune schützen.

Kommentare (12)
» Kommentarregeln
  • Kommentare anzeigen
Anzeigen
AUG
10
22:19 Uhr, geschrieben von Rainer Daeschler
@Interessierter / Vergabeausschuss
Aufsichtsräte bilden zu Arbeitsteilung Ausschüsse. Dafür kandidieren kann jedes Aufsichtsratsmitglied , so wie es möchte und zeitlich einrichten kann, bzw. dazu von den anderen Aufsichtsräten gewählt wird. Ob der Aufsichtsratsvorsitzende, oder der Baubürgermeister gerade hier den Vorsitz ausübt, das ist nebensächlich. Allerdings darf man sich nicht der Illusion hingeben,wenn Michael Föll nicht im Vergabeausschuss der SWSG sitzen würde, er sich beliebigen Unternehmen im Stuttgarter Raum andienen könne, um in deren Gremien die Vertiefung der Beziehung zwischen Politik und Wirtschaft zu pflegen, so dass man ihn im Rathaus steckbrieflich suchen müsste.
AUG
10
18:59 Uhr, geschrieben von Interessierter
Annahme - Aussage!
Ich nehme etwas an, ich werde es aber nicht behaupten. *** Wenn ich mir den Zeitablauf (auch noch einemal im Internet nachverfolgt) anschaue, schließe ich nicht aus, dass zumindet Mitarbeiter im Hauptamt vor der Demo (wo es öffentlich wurde) die Sache gewußt haben. Weil die Einschätzung die man von dort hörte, steht heute noch so! Entweder hatten die Demonstranten volles Wissen bei gleichzeitigem Bezug zu Landesrechtexperten - bevor es öffentlich wurde! Oder aber die Einschätzung auf der Demo stammt von MA von der Stadt! Das wäre prekär! --- Solange weder das eine noch das andere belegt ist, gibt es für mich eine wahrscheinliche Variante! *** Zum generellen Thema. Da habei ich einen Aussage. Ich habe da eine ganz andere Sicht. Die Konsequenz den Aufsichtratschef von der Mitgliedschaft im Vergabeausschuss zu trennen finde ich gut! Das sollte immer so sein - weil Aufsichtsratscheffe kontrolliert! Wenn es nicht im Aufsichtrat an sich behandelt wird, dann sollte man sich überlegen ob der Vergabeausschuss mit dem Aufsichtratschef besetzt sein soll! Im Vergabeausschuss würde ich (wenn, dann) den Baubürgermeister sehen!
AUG
10
13:03 Uhr, geschrieben von Steckroth
Wie lange lassen wir uns das noch gefallen....
Es wird Zeit dass dieser schwarze Filz im Stuttgarter Rathaus und im Landtag abgewählt wird. Langsam kapiert dies auch der Letzte! Ein ehemaliges CDU-Mitglied!
Kommentar-Seite
vorherige
1  von  4
nächste


Kopfstoß-Affäre wird wieder aufgerollt
Amtsgericht beantragt, die Immunität des Stuttgarter Landtagsabgeordneten  der CDU aufzuheben
Trotz eisiger Temperaturen immer im Einsatz
Die Zeitungsausträgerin Ingeborg Zaccaria gefällt ihr Beruf auch bei Schnee und Eis.

 

Anzeigen
Anzeige
Nachrichtenticker
11:01   Griechische Politiker beraten Sparprogramm
10:58   Angelina Jolie schon in Berlin gelandet
10:40   Deutschland kümmert sich mehr um neue "Gestaltungsmächte"
10:12   Kälte lässt etwas nach - Frost bleibt
10:01   Neonazi-Aufarbeitung - Kabinett beschließt Bund-Länder-Kommission
1   2   3   4   5   6   7   weiter
» aktualisieren
Video
Prospekte

Interaktiv
  • Umfrage
Fussball 1. Bundesliga VfB Stuttgart vs. FC Bayern München:

Im Pokal-Viertelfinale empfängt der VfB Stuttgart am Mittwochabend den FC Bayern München.  Die Partie in der Mercedes-Benz-Arena wird ...

 
... der VfB gewinnen. Das wird ein toller Abend!
... durch die besseren Elfmeter-Nerven entschieden
... mit einem Favoritensieg der Bayern enden
 
(Ergebnis anzeigen)
 
  • Facebook
  • Foren
  • Twitter
 
Lesen Sie sich die Druckausgaben digital im Originallayout mit allen Bildern durch.
ePaper
 
Für Abonnenten
Für Kaufinteressenten
» Abonnement
» StN Digital
» Einzelexemplar
» Infos
» Preise