Föll, argumentierten die Fachleute, habe diesen Sachverhalt mit seinem Ausscheiden aus dem SWSG-Vergabeausschuss auch selbst erkannt. Aus ihrer Sicht hätte der Bürgermeister die praktisch dienstlich veranlasste Aufgabe im Vergabeausschuss gar nicht zugunsten des Nebenamts aufgeben dürfen.
Föll sieht das anders. Weder im Gesellschaftsvertrag noch in der Geschäftsordnung des SWSG-Aufsichtsrats stehe, dass er als Aufsichtsratsvorsitzender überhaupt im Vergabeausschuss sitzen müsse. "Insoweit ist die Feststellung des Haupt- und Personalamts nicht zutreffend", schreibt der Finanzbürgermeister in seiner am Montag von der Pressestelle der Stadt veröffentlichten Erklärung. Auch wenn er nun nicht mehr im Wolff-&-Müller-Beirat sei, "werde ich nicht wieder im Vergabeausschuss der SWSG tätig werden", so Föll.
Sein Ausscheiden bei Wolff&Müller bedaure er, "weil ich diese Firma als familiengeführtes, mittelständisches Stuttgarter Unternehmen schätze und einen Austausch zwischen Wirtschaft und Politik grundsätzlich für sinnvoll erachte", so Föll weiter.
Föll entschuldigt sich für "Fehleinschätzung"
Albert Dürr, geschäftsführender Gesellschafter der 1600 Mitarbeiter zählenden Firma, und Föll hatten sich laut Dürr bei den Verhandlungen über den Kauf des Mineralbads Cannstatt durch die Stadt kennengelernt. Im Beirat sollten laut Dürr "keine Themen besprochen werden, die Mitglieder in Schwierigkeiten bringen könnten".
Nach Fölls eigener Einschätzung war die Stadt durch seine Beiratstätigkeit in keiner Weise betroffen. Er lege den Posten dennoch nieder und "bedaure, dass ich die politische Sensibilität einer solchen Beiratstätigkeit nicht frühzeitig in vollem Umfang erkannt habe. Für diese von mir zu verantwortende Fehleinschätzung entschuldige ich mich ausdrücklich." Die Grünen im Gemeinderat kritisieren die Erklärung. Föll zeige "wenig Einsicht" und mangelndes Fingerspitzengefühl. Der Vorgang sei "peinlich", so Fraktionschefin Muhterem Aras. Die Grünen fordern, dass alle Bürgermeister ihre genehmigten Nebentätigkeiten und die Aufwandsentschädigung offenlegen.
In einer persönlichen Erklärung hat Michael Föll am Montag bekannt gegeben, dass er seine Beratertätigkeit bei der Firma Wolff & Müller mit sofortiger Wirkung aufgebe.
tte ich nichts zu tun. Auch wenn zu keinem Zeitpunkt die unvoreingenommene Wahrnehmung meiner Aufgaben als Bürgermeister der Stadt Stuttgart in Frage stand, so bedauere ich, dass ich die politische Sensibilität einer solchen Beiratstätigkeit nicht frühzeitig in vollem Umfang erkannt habe. Für diese von mir zu verantwortende Fehleinschätzung entschuldige ich mich ausdrücklich.“
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