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Winfried Kretschmann Kretschmann: "Sonntag sind wir alle Gesetzgeber"

Jürgen Lessat, vom 25.11.2011 23:55 Uhr
 Foto: dapd
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Stuttgart - Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat sich am Freitagabend auf der zentralen Abschlussveranstaltung der Grünen vor der Volksabstimmung in der Liederhalle zuversichtlich gezeigt, das erforderliche Quorum für einen Ausstieg des Landes aus dem Bahnprojekt Stuttgart 21 zu erreichen.

"Das Quorum gehört abgeschafft"

Unabhängig vom Ausgang der Abstimmung sei der Konflikt um das Bahnprojekt "ein großartiger Erfolg", weil es künftig nicht mehr möglich sei, derartige Großprojekte intransparent und ohne Bürgerbeteiligung durchsetzen zu wollen.

"Alle, die an diesem Protest beteiligt waren, haben die Republik verändert", sagte Kretschmann vor rund 600 Zuhörern, "am Sonntag sind alle Baden-Württemberger direkte Gesetzgeber". In seiner Rede forderte er ferner: "Das Quorum gehört abgeschafft."

"Unseriöse Kostenberechnung"

Zudem sollten Volksabstimmungen zu wichtigen gesetzgeberischen Fragen künftig auch aus dem Volk heraus initiiert werden. Bei S21 warf Kretschmann der Bahn eine "unseriöse Kostenberechnung" vor. Der für Kostensteigerungen vorgesehene Kostenpuffer schmelze bereits jetzt dahin "wie Schnee in der Sonne, wir kratzen am Kostendeckel von 4,5 Milliarden Euro."

Erneut forderte er von Bahnchef Rüdiger Grube, verbindlich zu erklären, für eventuelle Mehrkosten bei Stuttgart 21 allein aufzukommen. Zugleich wiederholte Kretschmann seine Zusage, dass "wir uns an das Ergebnis der Volksabstimmung halten werden".

Kommentare (70)
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NOV
27
16:51 Uhr, geschrieben von Rudolfo_H
@Michael Best
GENAU! Und der Fernsehturm wird umstürzen, so wie es die Kritiker schon vor seinem Bau beschworen hatten... also bald dann... irgendwan wird das Drecksding schon kippen, werdet schon sehen! Und dann haben sie recht gehabt die Unker und Unkerinnen ;) _______________________________________________________________________ Im Ernesto: ist das alles was Sie daruf haben Hr. Best? Eine Mixtur aus uralten Äußerungen von Otto und einem Geologen aus Tübingen? Mal ´ne Frage: haben Sie überhaupt irgendetwas aus der Schlichtung verstanden? Diese Problematik wurd dort lang und breit erörtert und vom hochdramatische Gefahreszenario blieb genau dasselbe übrig wie von der angeblichen Gefahr für das Mineralwasser - nämlich nix. Aber schon klar, in Stuttgart durfte ja noch nie ein Tunnel gebaut werden, weshalb der ehmals längste S-Bahn-Tunnel Deutschland ja auch gar nicht wirklich unter der Erde liegt. Die - also die Erde und der böse Keuper und all´ die Dolinen - sind nur irgendwie versehentlich um ihn rum gerutscht und damit´s niemand merkt, hat man schnell ´ne Stadt oben drauf gesetzt. Ganz schön clever ;)
NOV
27
15:21 Uhr, geschrieben von Michael Best
▪▪▪ Gefahr für Leib und Leben: Stuttgart-21-Architekt fordert sofortigen Baustopp! ▪▪▪ http://tinyurl.com/34p22n6 ▪▪▪
Star-Architekt Frei Otto, der gemeinsam mit Christoph Ingenhoven den Tiefbahnhof entworfen hat, fordert wegen wachsender Sicherheitsbedenken aufgrund der Bodenbeschaffenheit nachdrücklich einen sofortigen Baustopp: "Mit dem Wissen von heute", so Otto zum stern, "kann ich dieses Projekt nicht mehr verantworten.“ Es droht ein Aufquellen des Bodens und die Bildung riesiger Hohlräume. Eine dem stern vorliegende Studie bestätigt, dass Stuttgarts Untergrund „löchrig wie ein Käse, voller Dolinen und Hohlräume“ ist. Der Tübinger Geologe und Anhydrid-Experte Sierig betont das Ausmaß des Risikos: "Bei Stuttgart 21 geht es nicht um mögliche Risse in Häusern, es geht um mögliche Krater, in denen Häuser verschwinden können. Es geht um Menschenleben." ▪▪▪ http://tinyurl.com/34p22n6 ▪▪▪ Liebe Stuttgart-21-Fans: Dass Ihr den Projektgegnern nicht glaubt, ist klar. Aber hier spricht einer der Gründerväter des Tiefbahnhofs!
NOV
27
12:20 Uhr, geschrieben von Rennfahrer Biebele
Das singen Alle
CHÖRE im Land: BORISMUSSRAN wenn KRETSCHMANN geht! Und dann liebe Skeptiger von dem tiefen-imaginären Grab- pfeift ein Windle- gegen das kein schwarzer Filz gewebt wurde!
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