Warum wechselt Martin Jäger aus Berlin ausgerechnet nach Stuttgart? Der bisherige Sprecher von Schäuble soll als Staatssekretär das Regierungsbündnis stabil halten – und könnte so einer neuen Koalition im Bund den Weg bereiten.
Stuttgart/Berlin - Es ist kein Geheimnis, dass Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) nach der Bundestagswahl 2013 auf ein schwarz-grünes Regierungsbündnis hingearbeitet hat. Bekannt ist auch, dass die Grünen in den Sondierungen dazu nicht bereit waren. Umso größer ist nun bei vielen CDU-Spitzenpolitikern die Hoffnung, Schwarz-Grün werde nach 2017 auf Bundesebene gelingen. Die immer schwieriger werdende Zusammenarbeit in der großen Koalition hat diesen Wunsch in den vergangenen Monaten noch bestärkt.
Insofern ist es ein bundespolitisches Signal, dass Schäuble seinen Sprecher Martin Jäger (52), der auch den Planungsstab leitet, nach Stuttgart ziehen lässt. Jägers Mission heißt Schwarz-Grün. Als Staatssekretär im baden-württembergischen Innenministerium soll er dafür sorgen, dass die grün-schwarze Koalition im Land Vorbildcharakter entfaltet. Dass Jäger den Innenminister Thomas Strobl (CDU) seit Langem gut kennt, hat den Wechsel nach Stuttgart erleichtert. Zudem ist Strobl Schäubles Schwiegersohn.
Seine Aufgabe: Strobls Arbeit vorbereiten
Jäger fällt die Aufgabe zu, die Arbeit des stellvertretenden Ministerpräsidenten Strobl vorzubereiten und zu koordinieren. Als Innenstaatssekretär ist er für die Landespolizei und den Verfassungsschutz zuständig. Der Diplomat bringt Erfahrungen im Krisenmanagement mit. Bevor er 2014 Schäubles Sprecher wurde, war er deutscher Botschafter in Afghanistan. Davor hatte er als Sprecher des Auswärtigen Amtes unter Minister Frank-Walter Steinmeier gearbeitet. Zu seinem Job zählte auch, die Kommunikation des Krisenstabes bei Entführungen und Evakuierungen im Ausland zu leiten. Dieses Wissen kann bei Gefahrenlagen im Inland nützlich sein.
Das wird aber nur ein Teil seiner Aufgabe sein. Das Innenministerium verfügt mit Julian Würtenberger, früher Zoll-Abteilungsleiter im Bundesfinanzministerium, über einen versierten Amtschef für das operative Geschäft. Jäger wird sich auch um Politikbereiche kümmern, die nicht zu den Kernaufgaben des Innenministeriums gehören und mit denen sich der stellvertretende Ministerpräsident Strobl befasst. Jäger soll für ein reibungsloses Arbeiten der Koalition sorgen.