Von dem Besuch deutscher Parlamentarier bei deutschen Soldaten in der Türkei hing die Verlängerung des Mandats für den Bundeswehreinsatz in Incirlik ab. Der Streit ist damit beigelegt, auch wenn deshalb Differenzen in politischen Fragen nicht vom Tisch sind, sagt SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold im Interview.
Berlin - Nach monatelangem Streit mit Ankara haben deutsche Abgeordnete am Mittwoch die Bundeswehrsoldaten auf dem türkischen Militärstützpunkt Incirlik besuchen können. Der SPD-Abgeordnete Rainer Arnold war Mitglied der Bundestagsdelegation.
Herr Arnold, konnten Sie auf dem Bundeswehrstützpunkt in Incirlik sehen, was Sie sehen mussten?
Ja. Die deutschen Soldaten sind hier sehr offen. All die Dinge, die uns interessieren, die Arbeitsbedingungen, aber auch die technischen Möglichkeiten bei den Aufklärungsflügen, wurden gegenüber dem Parlament transparent gemacht.
Sind noch weitere regelmäßige Besuche notwendig?
Es wird weiterhin notwendig sein, dass Abgeordnete die Soldaten besuchen können, das darf keine Eintagsfliege bleiben. Wir müssen wieder zurück zur Routine. Und Routine heißt, dass wir Gelegenheit bekommen, die Soldaten zu besuchen, falls wir das für richtig halten. Ich gehe aber davon aus, dass dies künftig wieder Normalität sein wird.
Einer Mandatsverlängerung steht nichts mehr entgegen?
Dem steht nichts mehr im Wege und man wird sicherlich jetzt auch im Bundestag die Debatte über eine Mandatserweiterung des Awacs-Einsatzes mit deutscher Beteiligung konstruktiv führen können.
Wie ist die türkische Seite mit Ihnen umgegangen? Waren noch Spannungen zu spüren? Wurden Sie auf die Armenien-Resolution angesprochen?
In Ankara haben wir mit elf Mitgliedern des türkischen Verteidigungsausschusses gesprochen. Dabei wurden die Differenzen offen, aber in vernünftiger Atmosphäre besprochen. Allein der Umstand, dass das Gespräch statt der geplanten einen Stunde doppelt so lange dauerte, zeigt die Bereitschaft, Gesprächsfäden neu zu knüpfen. Die türkischen Gesprächspartner haben natürlich noch einmal die Armenien-Resolution angesprochen. Da bleibt es bei unseren unterschiedlichen Positionen. Die türkische Seite hätte sich außerdem gewünscht, dass der Militärputsch schneller und lauter in Deutschland verurteilt worden wäre. Wir haben wiederum klar gemacht dass der türkische Umgang mit Pressefreiheit, Menschenrechten und der Unabhängigkeit der Justiz nicht den Werten entspricht, die wir in Europa und in der Nato haben sollten.