Die Anti-IS-Koalition muss sich im Kampf gegen den Terror im Irak und in Syrien mehr anstrengen. Das fordert US-Verteidigungsminister Ashton Carter in Stuttgart von den Verbündeten. Über Libyen wurde kaum gesprochen.
Stuttgart - US-Verteidigungsminister Ashton Carter rief die Verbündeten zu mehr Engagement im Kampf gegen die Terrororganisation Islamischer Staat auf. „Alle kamen überein, dass wir bereit sein müssen, mehr zu tun“, sagte Carter am zweiten Tag seines Besuchs in Stuttgart nach einem Treffen mit elf Verteidigungsministern der Anti-IS-Koalition im Hauptquartier der US-Streitkräfte in Europa (Eucom). „Dieser Kampf ist noch lange nicht zu Ende“, sagte Carter. Er brachte erneut einen Einsatz der Nato ins Spiel, die bisher am Kampf gegen den IS im Irak und Syrien nicht beteiligt ist. Eine Unterstützung durch das Bündnis wäre „wichtig“. Als Beispiel nannte er die Koordination bei Logistik und dem Aufstellen von Einheiten sowie den Einsatz von Awacs-Aufklärungsflugzeugen.
Deutschland will weiter keine Kampfjets in den Einsatz schicken, aber die Ausbildung von kurdischen Kämpfern, Waffenlieferungen und Aufklärungsflügen verstärkt fortsetzen. „Nicht jeder muss und kann alles machen“, sagte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU). Lieber sollte man sich auf die eigenen Stärken konzentrieren, sagte sie.
Keine konkreten Vereinbarungen
Die Minister diskutierten in Stuttgart, wie die Kerngruppe der mehr als 60 Mitglieder zählenden Koalition gegen den IS, ihren Feldzug gegen die islamistische Organisation verstärken kann. Dabei ging es nach Angaben des US-Verteidigungsministers zum Beispiel um die Ausbildung irakischer Soldaten und der kurdischen Peschmerga-Kämpfer, Logistik, verstärkte Munitionslieferungen und den Einsatz von Spezialkräften aus weiteren Ländern. Carter nannte die Gespräche - zu den zehn Amtskollegen aus Australien, Kanada, Dänemark, Deutschland, Frankreich, Italien, Niederlande, Neuseeland, Spanien und Großbritannien gesellte sich kurzfristig noch der norwegische Minister dazu - „höchst produktiv und konzentriert“. Konkrete Vereinbarungen wurden bei den rund dreistündigen Erörterungen nicht getroffen. Die Verbündeten versprachen aber offenbar, bald mehr zu tun. „Ich bin zuversichtlich, dass das heutige Treffen zu weiteren militärischen Beiträgen führen wird“, sagte Carter. Es sei aber auch um „nicht-militärische Aspekte“ gegangen.
Die USA wollen mehrere hundert Soldaten mehr in den Irak und nach Syrien schicken, wo derzeit rund 5000 US-Soldaten im Einsatz sind. Zu den Prioritäten im Irak zählen laut Carter, die Lage in der Provinz Anbar zu stabilisieren sowie mehr irakische und Peschmerga-Kräfte auszubilden. In Syrien gehe es darum, mehr lokale Kräfte zu identifizieren und auszubilden, die „Rakka isolieren und unter Druck setzen“ können, die De-Facto-Hauptstadt des IS.
Noch kein Beginn der Ausbildung libyscher Sicherheitskräfte
Das Treffen befasste sich nach Angaben aus Teilnehmerkreisen nur ganz am Schluss kurz mit der Ausbreitung des IS in Libyen. Am Vortag hatte Carter auf einer Pressekonferenz klar gemacht, dass es ein größeres Engagement bei der Stabilisierung nur auf Einladung der immer noch zerbrechlichen Einheitsregierung geben könne. Aus dem deutschen Verteidigungsministerium hieß es auf Anfrage unserer Zeitung: Deutschland habe weiter die „feste Absicht“ libysche Sicherheitskräfte in Tunesien auszubilden. Doch solange die Einheitsregierung und das Land nicht stabilisiert seien, „stellt sich die konkrete Frage ohnehin nicht“, sagte ein Sprecher des Ministeriums.