Tunnelbau in Karlsruhe Rechnungshof: Autotunnel unnötig

Von Stefan Jehle 

Zeitweise war auch der Karlsruher Marktplatz von den Bauarbeiten betroffen Inzwischen ist er wieder überdeckelt. Foto: dpa (Archiv)
Zeitweise war auch der Karlsruher Marktplatz von den Bauarbeiten betroffen Inzwischen ist er wieder überdeckelt. Foto: dpa (Archiv)

Für den Bau eines Straßenbahntunnels ist die Karlsruher Innenstadt momentan eine Dauerbaustelle. Doch jetzt rügt der Rechnungshof das Gesamtprojekt. Muss die Stadt nun um Zuschüsse bangen?

Karlsruhe - Auch nach der Vorlage neuer Zahlen bleibt der Bundesrechnungshof bei seiner Kritik an der umfangreichen Neuordnung des Verkehrs in der Karlsruher Innenstadt. Der im Rahmen einer Kombilösung geplante Bau eines 1,4 Kilometer langen Autotunnels unter der vierspurigen Kriegstraße sei unnötig, sagen die Prüfer und stellen damit den vereinbarten Bundeszuschuss weiterhin infrage. Allein für diesen zweiten Bauabschnitt sind 225 Millionen Euro veranschlagt. Im ersten Bauabschnitt wird gegenwärtig in der Fußgängerzone eine Straßenbahnröhre verlegt. Das Gesamtprojekt könnte am Ende 818 Millionen Euro verschlingen.

Schon im vergangenen Jahr hatte der Bundesrechnungshof den zweiten Bauabschnitt südlich der Innenstadt infrage gestellt. Daraufhin hatten die Fachebenen der Verkehrsministerien in Berlin und Stuttgart die Förderfähigkeit neu verhandelt. Die Stadt und die Karlsruher Tunnelbaugesellschaft Kasig mussten neue Zahlen vorlegen. Doch die Rechnungsprüfer überzeugte dies nicht. Der Karlsruher Oberbürgermeister Frank Mentrup (SPD) reagierte darauf mit Unverständnis. Das Gesamtkonzept der Kombilösung, einst durch einen Bürgerentscheid abgesegnet, werde damit infrage gestellt, sagte der OB, der auch Aufsichtsratsvorsitzender der städtischen Kasig ist. Die Fragen, die nach dem Planfeststellungsbeschluss 2008 noch offen gewesen seien, habe man durch Gutachten geklärt und seien „Grundlage für die 2013 ergangene Förderzusage“. Hier stelle sich „die Frage des Vertrauensschutzes“.

Beistand bekommt Mentrup vom Landesverkehrsministerium. Die Förderung großer kommunaler Nahverkehrsvorhaben durch das Gemeindeverkehrs-Finanzierungsgesetz müsse verlässlich sein, sagte eine Sprecherin auf Anfrage. Das Land werde sich beim Bund „für die planmäßige Fortsetzung der Karlsruher Kombilösung einsetzen“. In Stuttgart herrsche Zuversicht, „dass eine gute Lösung gefunden werde“. Der Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) nannte das Vorgehen des Rechnungshofs „ziemlich merkwürdig“. Das Votum der Rechnungsprüfer gilt nicht als bindend.

Seit dem Spatenstich 2010 und mehrfachen Verzögerungen macht das Großprojekt in Karlsruhe erkennbar Fortschritte. Der rund zwei Kilometer lange Straßenbahntunnel unter der zentralen Kaiserstraße wurde voriges Jahr im Rohbau fertiggestellt. Der zeitweilig mehrere Meter tief ausgehobene Marktplatz ist wieder überdeckelt, gearbeitet wird derzeit am unterirdischen Südabzweig Richtung Bahnhof. Die Vergabe des südlich gelegenen Teilprojekts Kriegsstraße sollte bereits vor rund einem Jahr erfolgen. Nach Informationen dieser Zeitung sind zwei der fünf Bieterfirmen inzwischen aber abgesprungen. Ein Sprecher der Kasig wollte das weder bestätigen noch dementieren.

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