Anders als Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) hält Kanzlerin Angela Merkel das geplante Freihandelsabkommen TTIP zwischen den USA und der EU noch nicht für gescheitert.
Berlin - Merkels Sprecher Steffen Seibert sagte am Montag zum Thema TTIP in Berlin: „Noch sind die Verhandlungen nicht zu Ende.“ Es sei richtig, dass die Positionen der EU und der USA in einzelnen wichtigen Fragen durchaus voneinander abwichen. Nach Merkels Erfahrung habe es aber kaum je Verhandlungen gegeben, bei denen die entscheidenden Kompromisse schon Monate vor Abschluss möglich gewesen seien. „Es ist richtig weiterzuverhandeln.“
Amerikanische Forderungen
SPD-Chef Gabriel hatte am Sonntag gesagt: „Die Verhandlungen mit den USA sind de facto gescheitert, weil wir uns den amerikanischen Forderungen natürlich als Europäer nicht unterwerfen dürfen.“ Dagegen sagte Seibert nun: „Noch sind Gespräche. Es ist schon oft in Gesprächen durchaus in der letzten Runde erst das Entscheidende passiert.“
In der SPD wurde im Juli das geplante Freihandelsabkommen der EU mit den USA endgültig abgeschrieben. Der Landesverband Nordrhein-Westfalen, der mächtigste in der Partei, räumte den Verhandlungen, die derzeit in Brüssel fortgeführt werden, keinerlei Chancen mehr ein.