Am Montag hatte Trump in einer seiner ersten Amtshandlungen per Dekret den Rückzug aus dem Freihandelsabkommen mit elf weiteren Pazifik-Anrainerstaaten eingeleitet. Foto: AP

Nach dem von Donald Trump angekündigten Rückzug der USA aus der Transpazifischen Partnerschaft hängt die Zukunft des Paktes am seidenen Faden. Nun wollen die TPP-Mitgliedsstaaten das Projekt retten - mit China als möglichem Lückenfüller.

Washington - Trotz des angekündigten Rückzugs der USA aus dem transpazifischen Handelsabkommen TPP wollen die anderen Teilnehmerstaaten am Pakt festhalten. Australien preschte am Dienstag mit der Idee vor, dass womöglich China für die Amerikaner in die Bresche springen könnte. TPP-Mitglied Malaysia kündigte später ein Treffen über das weitere Vorgehen zur Rettung der Initiative an.

Am Montag hatte Trump in einer seiner ersten Amtshandlungen per Dekret den Rückzug aus dem Freihandelsabkommen mit elf weiteren Pazifik-Anrainerstaaten eingeleitet. „Das ist eine tolle Sache, die wir gerade für die amerikanischen Arbeiter gemacht haben“, sagte er nach der Unterzeichnung der Verfügung im Oval Office. Der Pakt wirke sich nachteilig auf US-Unternehmen aus. Er ziehe individuelle Abkommen mit einzelnen Ländern multinationalen Vereinbarungen vor, erklärte der neue Präsident.

Die anderen TPP-Mitglieder, allen voran Australien, wollen den Pakt indes nicht verloren geben. Zwar sei Trumps Schritt zweifelsohne ein schwerer Schlag für das Abkommen und der Rückzug der USA ein „großer Verlust“, sagte Premierminister Malcolm Turnbull vor Journalisten. Doch könne theoretisch China dem Pakt beitreten, um die Lücke zu füllen.

TPP könnte derzeit nicht umgesetzt werden

Eine solche Änderung würde allerdings eine Umgestaltung des Deals erfordern. In der jetzigen Form kann TPP nur in Kraft treten, wenn der Pakt von sechs Ländern ratifiziert wird, die 85 Prozent des gemeinsamen Bruttoinlandsprodukts aller Mitglieder ausmachen. Auf die USA entfielen 60 Prozent, womit TPP derzeit nicht umgesetzt werden könnte.

Zugleich äußerte Turnbull die Hoffnung, dass sich die Haltung der USA noch ändern könnte. So seien Rex Tillerson, der Kandidat für das Amt des US-Außenministers, und die Republikaner im Kongress Befürworter von TPP.

Dass Trump die USA wie im Wahlkampf angekündigt aus dem Pakt lösen will, hatten die elf TPP-Mitglieder allerdings erwartet. Turnbull sagte, er habe in den vergangenen Tagen mit seinen Amtskollegen von Japan, Singapur und Neuseeland über die Zukunft des Abkommens gesprochen. Andere TPP-Mitglieder sind Kanada, Mexiko, Chile, Peru, Vietnam, Malaysia und Brunei.

Trump will Zollgebühren von bis zu 45 Prozent auf einige Importe erheben

„Alle von uns arbeiten darauf hin, wie wir die Dynamik hin zu offenen Märkten und Freihandel aufrecht erhalten können“, sagte Turnbull. „Glauben Sie mir, Protektionismus ist keine Leiter, die sie aus der Niedrigwachstum-Falle herausbringt. Es ist eher die Schaufel, die sie noch tiefer gräbt.“

Japan hatte erst vergangene Woche den Prozess zur TPP-Ratifizierung abgeschlossen, obwohl Trumps Rückzug in Aussicht stand. Premier Shinzo Abe bekräftigte vor Abgeordneten die Bedeutung eines solchen Abkommens für sein Land. TPP könne zudem als Modell für Handelsdeals mit anderen Ländern und auch Europa dienen, sagte Abe.

Für Ungewissheit sorgen in Asien auch Drohungen Trumps, Zollgebühren von bis zu 45 Prozent auf einige Importe erheben zu wollen. Malaysias Vize-Handelsminister Ong Ka Chuan warnte, eine Schließung der Türen für den Handel könnte für die USA nach hinten losgehen. „Die USA waren diejenigen, die zum Freihandel ermutigt haben“, sagte Ong. „Plötzlich versuchen sie nun, ihn zu stoppen. Es ist möglich, dass das Vergeltung von einer Reihe anderer Länder nach sich ziehen könnte.“