Stuttgart 21 Zollrazzia am Südflügel

Von Wolf-Dieter Obst 

Zoll stellt Schwarzarbeit am Südflügel fest -Ermittlung gegen Zeitarbeitsfirma wegen Betrugs.

Stuttgart - Hinterm Bauzaun des Südflügel-Abrisses am Hauptbahnhof geht nicht alles mit rechten Dingen zu. Wie das Hauptzollamt Stuttgart am Dienstag mitteilte, wird gegen eine Zeitarbeitsfirma unter anderem wegen Betrugs ermittelt. Die Firma soll dem Abrissunternehmen 14 Arbeiter zur Verfügung gestellt haben, obwohl sie keine Erlaubnis für den Verleih von Arbeitskräften ins Baugewerbe besitzt. Auf diese Weise soll die Bezahlung des Mindestlohns umgangen, die Sozialkasse des Baugewerbes getäuscht und gegen die sofortige Meldepflicht zur Sozialversicherung verstoßen worden sein.

In den ersten Tagen der Entkernungsarbeiten im Südflügel des Hauptbahnhofs hatten Beamte der Finanzkontrolle Schwarzarbeit die Baustelle überprüft. Die Zöllner trafen 35 Arbeiter an, die bei drei verschiedenen Unternehmen beschäftigt waren. Bei 14 Arbeitern einer Zeitarbeitsfirma wurden die Fahnder fündig. "Nach dem Arbeitnehmerentsendegesetz hätte es für die Arbeiter eine besondere Genehmigung geben müssen", sagt Zoll-Sprecher Thomas Böhme. Tatsächlich seien sie aber gar nicht als Bauarbeiter deklariert worden. Auf diese Weise habe sich die Verleihfirma den Mindestlohn von 13,40 Euro sparen wollen - die Arbeiter bekamen offenbar nur etwa acht bis neun Euro pro Stunde. Außerdem habe man Beiträge für die Sozialkasse des Baugewerbes hinterzogen, weshalb wegen Betrugs ermittelt werde, so Böhme.

Das Abrissunternehmen hätte nach Einschätzung der Zöllner durchaus selbst merken können, dass die Verleihfirma gar keine Erlaubnis fürs Baugewerbe besitzt. Für Zollsprecher Böhme zeigt der Fall, dass auch eine gute Konjunktur die Schattenwirtschaft nicht eindämmt. Eine Stellungnahme des Heilbronner Abrissunternehmens gab es bis zum Abend nicht.

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