Stuttgart 21 SÖS/Linke-plus will neuen Faktencheck

Von Konstantin Schwarz 

Ende März 2015 hatte OB Fritz Kuhn (rechts) Unterschriften des Bürgerbegehrens gegen Stuttgart 21 angenommen. Foto: Lichtgut/Max Kovalenko
Ende März 2015 hatte OB Fritz Kuhn (rechts) Unterschriften des Bürgerbegehrens gegen Stuttgart 21 angenommen.Foto: Lichtgut/Max Kovalenko

Die Fraktion von SÖS/Linke-plus im Stuttgarter Gemeinderat will erneut über die Leistungsfähigkeit des Tiefbahnhof diskutieren. Der Rat soll über eine abgelehntes Bürgerbegehren zum Thema nochmals abstimmen.

Stuttgart - Die Fraktion von SÖS/Linke-plus im Gemeinderat will, dass der Gemeinderat die Ablehnung eines Bürgerbegehrens zur Leistungsfähigkeit des Stuttgart-21-Tiefbahnhofs („Storno 21“) revidiert. Die Entscheidung des Rats vom 2. Juli beruhe auf „unrichtigen und unvollständigen Angaben“ vor allem im Rechtsgutachten. Dieses hatte die Stadtverwaltung bei Professor Christian Kirchberg in Auftrag gegeben. Aussagen im Gutachten „lassen bezweifeln, ob sich der Gutachter mit den von ihm zitierten Dokumenten und Vorgängen überhaupt auseinandergesetzt hat“, schreiben die Fraktionssprecher Thomas Adler (Linke) und Hannes Rockenbauch (SÖS) in ihrem Antrag. Wenn die Argumente von Kirchberg sich als unrichtig erweisen sollten, dann müsse die Stadt prüfen, ob er überhaupt eine Vergütung erhalten könne.

Der Gemeinderat müsse seien Entscheidung revidieren, ein anderer Gutachter berufen werden. Außerdem solle ein Experte für die Antragsteller des Bürgerbegehrens sprechen dürfen. Das hatte die Mehrheit des Rates im Juli abgelehnt. SÖS/Linke-plus will Christoph Engelhardt berufen, der für die Projektgegner seit Jahren die Leistungsfähigkeit des Tiefbahnhofs in Abrede stellt. Die neue Verkehrsstation sei auf 32 Züge pro Stunde ausgelegt, der Kopfbahnhof bewältige aber schon 38. Im Juli war die Rede davon, dass es zu einem Faktencheck zur Leistungsfähigkeit kommen könnte. SPD und Grüne hatten damals ihre Unterstützung angedeutet, über die Modalitäten wurde aber nicht gesprochen. Die Grünen wollen sich am Freitag noch nicht zu dem Antrag äußern. Er werde Rücksprache mit der Fraktion halten, sagte deren Sprecher Andreas Winter.

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