OB verschmäht Gurken von S-21-Gegnern - Würdigung als „Demokratiegurkenkönig“.
Stuttgart - Appetit auf saure Gurken hatte Stuttgarts Oberbürgermeister Wolfgang Schuster (CDU) am Montag nicht: Er verschmähte 7000 Gurken von ebenso vielen Stuttgart-21-Gegnern und wies damit die Würdigung als „Demokratiegurkenkönig“ zurück. Die Initiative geht auf den Verein „Mehr Demokratie“ zurück, der sich für mehr Volks- und Bürgerentscheide im Südwesten einsetzt.
7000 Bürger hatten den Aufruf „Sauer über Stuttgart 21?“ unterschrieben und ihre Forderung nach einer Volksabstimmung über das Bahnprojekt mit einer Gurke für Schuster verbunden. Der Verein wollte die Gurken auf der Montagdemonstration gegen das Milliardenprojekt verteilen. Die Aufregung über Stuttgart 21 gelte gar nicht so sehr dem Bahnprojekt selbst, sondern dem Umgang mit dem Bürgerwillen, sagte Reinhard Hackl von „Mehr Demokratie“.
Besonders übel wird Schuster genommen, dass 2007 ein Bürgerentscheid trotz mehr als 60.000 Unterschriften nicht zustande kam. „Er hätte den Entscheid zulassen können“, meinte Hackl. Schuster hatte damals rechtliche Gründe ins Feld geführt. Hackl sagte: „Es ist schwierig, wenn Juristen den Bürgern ihre Mitspracherechte abnehmen.“ Es könne nicht sein, dass die Bevölkerung bei Stuttgart 21 am Ende nur mitbestimmen dürfe, „in welcher Farbe der Tunnel angestrichen wird“. Der Verein will Hürden in der Landesverfassung für mehr Volksentscheide beseitigen.
Laut Hackl ist derzeit die Zustimmung von 16,6 Prozent der Wahlberechtigten nötig, um einen Volksentscheid einzuleiten. Dies entspreche 1,2 Millionen Menschen. Dieser Wert sei der zweithöchste in Deutschland, nach dem Saarland mit 20 Prozent. „Mehr Demokratie“ fordert, dass künftig - wie in Schleswig-Holstein und Hamburg - fünf Prozent der Stimmen dafür ausreichen.