Stuttgart 21 S21-Gegner starten neue Bürgerbegehren

Von dpa/lsw 

Zwei neue Bürgerbegehren gegen Stuttgart 21 sollen das umstrittene Bahnprojekt doch noch verhindern. Die Begehren kritisieren unter den Namen „Storno 21“ und „Leistungsrückbau S21“ Kostensteigerungen und mutmaßlich mangelhafte Leistungsfähigkeit des geplanten Tiefbahnhofs.

Stuttgart - Zwei neue Bürgerbegehren gegen Stuttgart 21 sollen das umstrittene Bahnprojekt doch noch verhindern. Die Begehren kritisieren unter den Namen „Storno 21“ und „Leistungsrückbau S21“ Kostensteigerungen und mutmaßlich mangelhafte Leistungsfähigkeit des geplanten Tiefbahnhofs. Die beiden Initiativen wollen von Samstag an die je 20.000 nötigen Unterschriften sammeln, um die Begehren zu starten. Im Erfolgsfall müsste sich im Frühjahr 2014 der Stuttgarter Gemeinderat damit befassen. Die Stadt soll einen 2009 geschlossenen Finanzierungsvertrag kündigen.

„Storno 21“ zielt auf die im vergangenen Winter von der Bahn eingeräumten Kostensteigerungen um bis zu 1,1 auf dann 6,8 Milliarden Euro. „Die Stadt macht sich zur Geisel der Bahn, wenn sie jetzt kein Kündigungswahlrecht wahrnimmt“, sagte am Freitag in Stuttgart Rechtsanwalt Eisenhart von Loeper. „Stuttgart 21 wird nicht den heutigen Verkehr bewältigen können“, erklärte Hans Heydemann, Vertrauensmann der zweiten Initiative mit Blick auf die Kapazität des geplanten unterirdischen Baus.

Die Projektgegner glauben, dass trotz der aus ihrer Sicht gescheiterten landesweiten Volksabstimmung und zweier früherer Anläufe für ein Stuttgarter Bürgerbegehren ein Aus für das Projekt noch möglich sei. „Bis heute gibt es große Planfeststellungen, die nicht genehmigt sind“, sagte S21-Kritiker Peter Conradi. Auch Sicherheitsbestimmungen und Brandschutz seien noch unklar.

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