Stuttgart - Das Aktionsbündnis gegen Stuttgart21 will die Landtagswahl am 27.März zur Abstimmung über das Projekt machen und hofft auf eine Ablösung der CDU-FDP-Regierung. "Druck machen" sollen drei Großdemonstrationen in Stuttgart und zwei landesweite Aktionstage.
Gut ein Jahr nach dem offiziellen Baustart im Februar 2010 soll das Bahnprojekt Stuttgart21 bei der Landtagswahl am 27.März 2011 noch gestoppt werden. "Diese Wahl soll zur Wahl gegen S21 und für die Alternative K21 werden", sagte am Freitag Berthold Frieß, Landesgeschäftsführer des Bundes für Umwelt und Naturschutz (BUND).
Stuttagrt 21: Erste Großdemonstration am 29. Januar
Neben Frieß äußersten sich weitere führende Köpfe aus dem Aktionsbündnis gegen Stuttgart21. Die beiden Parteien aus dem Bündnis, die mit ihren Kandidaten im März zur Wahl stehen - Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke - saßen am Freitag bewusst nicht mit am Tisch. Man wolle den Eindruck vermeiden, dass der Protest gegen Stuttgart21 "parteipolitisch instrumentalisiert" werde, hieß es dazu im Bündnis.
"Wir machen 2011 weiter wie 2010, mit einem kreativen, bunten Protest", kündigte SÖS-Stadtrat Hannes Rockenbauch an. Neben den wöchentlichen sogenannten Montagsdemonstrationen sind am 29.Januar, 19.Februar und 19.März bereits drei Großdemonstrationen in Stuttgart angemeldet. Am 5.Februar und am 5.März sollen zudem zwei landesweite Aktionstage in allen Wahlkreisen stattfinden. Demos seien ein "zentrales Element, um Druck zu machen", sagte Rockenbauch. "Keine Regierung schafft es, Stuttgart21 bei einem solchen Widerstand durchzuziehen."
Einen konkreten Wahlvorschlag für den nächsten Landtag will das Aktionsbündnis nicht abgeben. "Wir empfehlen bloß, keine Tunnel-Partei zu wählen", sagte SÖS-Stadtrat Gangolf Stocker. Regisseur Volker Lösch konkretisierte diese Aussage: "Wir empfehlen, nicht CDU oder FDP zu wählen." Alle Gewalt gehe vom Volke aus, dieser Grundgedanke müsse "wiederbelebt werden", sagte der Schauspieler Walter Sittler. "Der Protest gegen Stuttgart21 ist keine Gefahr für die Demokratie - er belebt die Demokratie vielmehr aufs Neue."