Die Geislinger Steige am Alb-Aufstieg zwischen Stuttgart und Ulm. Foto: dpa

Bundesverkehrsminister Ramsauer stellt Untersuchung vor - Streit um Güterverkehr.

Stuttgart/Berlin - Am Donnerstag (11. November 2010) stellt Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) in Berlin die Ergebnisse der Überprüfung der Bedarfspläne für Schiene und Straße vor. Dabei werden auch zentrale Aussagen zur Wirtschaftlichkeit der geplanten ICE-Neubaustrecke Wendlingen-Ulm getroffen.

Im Bereich der Bahn hat das Ministerium 40 große Investitionsprojekte von Bund und Deutscher Bahn, die bis zum Jahr 2025 realisiert sein könnten, auf ihre Wirtschaftlichkeit und die Machbarkeit untersuchen lassen. Anhand der Ergebnisse will Ramsauer klären, welche Projekte prinzipiell realisiert werden könnten. Damit ist aber noch nicht gesagt, welche Projekte aufgrund von Planungs- und Finanzierungsständen tatsächlich gebaut werden. Die Neubaustrecke nach Ulm, die zeitgleich mit Stuttgart21 Ende 2019 in Betrieb gehen soll, ist mit kalkulierten und finanzierten Kosten von derzeit 2,89 Milliarden Euro eines der größten Vorhaben auf der Prüfliste.

Im Mittelpunkt der Überprüfung steht die Kosten-Nutzen-Untersuchung. Dabei werden die Investitionskosten eines Projekts zu einem bestimmten Zeitpunkt in der Zukunft - im Falle der beiden Stuttgarter Projekte ist dies das Jahr 2025 - mit seinem finanziell bewerteten Nutzen verglichen. In die komplexe Rechnung fließen eine Vielzahl von objektiven, aber auch subjektiven Werten ein. Entscheidend ist die Vergleichbarkeit der Kosten-Nutzen-Relation bei verschiedenen Projekten. Steht den Kosten ein höherer Nutzen gegenüber, liegt das Ergebnis der rechnerischen Überprüfung bei einem Wert über 1,0. Überwiegen die Kosten, liegt der Wert unter 1,0.

Nach Informationen der "Stuttgarter Zeitung" vom Mittwoch ergibt die Analyse der Strecke Wendlingen-Ulm einen Wert von 1,2. Nach Informationen der Stuttgarter Nachrichten liegt der Wert bei 1,5. In beiden Fällen wäre der Bau der Strecke aus Sicht des Bundes wirtschaftlich. Im April 2008 hatte sich der Bund bereits zur Realisierung der Strecke mit dem Land Baden-Württemberg und der Deutschen Bahn AG vertraglich verpflichtet. Damals lag die Kalkulation allerdings bei 2,025 Milliarden Euro.

Bei der aktuellen Berechnung berücksichtigt der Bund auch positive Effekte des Güterverkehrs auf der Neubaustrecke sowie auf der bestehenden Geislinger Steige. Der Grünen-Bundestagsabgeordnete Winfried Hermann kritisiert, dass die Neubaustrecke ohne Güterverkehr auf einen Kosten-Nutzen-Wert von lediglich 0,92 komme. Daher dürfe sie nicht gebaut werden.