Stuttgart 21 - Montagsdemos Über 100.000 Einsatzstunden der Polizei

Von Jürgen Bock 

In der vergangenen Woche haben die Stuttgart-21-Gegner vor dem Hauptbahnhof gegen das Projekt demonstriert. Vom 12. Januar an wollen sie die Kundgebungen auf den Schlossplatz verlegen Foto: dpa
In der vergangenen Woche haben die Stuttgart-21-Gegner vor dem Hauptbahnhof gegen das Projekt demonstriert. Vom 12. Januar an wollen sie die Kundgebungen auf den Schlossplatz verlegenFoto: dpa

Seit 2011 führt die Polizei Statistiken über die Einsätze bei den Montagsdemos gegen Stuttgart 21. Seither wurden über 100.000 Einsatzstunden geleistet. Die Projektgegner halten die Einsätze für völlig überdimensioniert.

Stuttgart - Die montäglichen Demonstrationen gegen das Bahnprojekt Stuttgart 21 erfordern nach wie vor große Kräfte der Polizei. Das geht aus einer Aufstellung des Innenministeriums hervor. So geht die Zahl der eingesetzten Polizisten zwar leicht zurück, aber bei weitem nicht im selben Maß wie die Zahl der Teilnehmer. Derzeit kommt im Schnitt auf acht Demonstranten ein ­Polizist. Rund 130 Beamte sind an einem durchschnittlichen Montag im Einsatz, bei größeren Kundgebungen auch 200 oder mehr.

Die Zahlen werden seit dem Jahr 2011 erfasst. Seither hat die Polizei gut 106 000 Einsatzstunden abgeleistet. Zum Vergleich: Die 17 Heimspiele des VfB Stuttgart in der vergangenen Saison haben 32 000 Einsatzstunden erfordert. Für die Polizeikräfte bei den Demos sind insgesamt Personalkosten in Höhe von 5,5 Millionen Euro angefallen. „Es handelt sich um Zusatzkosten, die Beamten kommen extra in den Dienst“, sagte ein Ministeriumssprecher unserer Zeitung. Kostenfragen dürften für die Polizei aber keine Rolle spielen: „Die Leute machen von ihrem Demonstrationsrecht Gebrauch.“

Die Projektgegner sehen den hohen Polizeiaufwand kritisch. „Es ist sehr zweifelhaft, was hier an Polizeikräften aufgefahren wird“, sagt Matthias von Herrmann. Der Sprecher der Parkschützer kritisiert, dass viele der Beamten und Maßnahmen während der Kundgebungen und Demozüge „völlig überflüssig“ seien. Die Polizei weist das zurück und gibt an, dass ein guter Teil der Beamten zunächst gar nicht zu sehen sei, sondern für den Bedarfsfall im Hintergrund gehalten werde. Schließlich komme es immer wieder zu Blockaden.

Die Aufgaben für die Polizei dürften in naher Zukunft nicht kleiner werden. Die Protestbewegung will ihre Aktivitäten wieder verstärken. So sind für die nächsten Montage regelmäßig Demozüge geplant. Vom 12. Januar an sollen die Demos vom Markt- auf den Schlossplatz verlegt werden, um öffentlich wahrnehmbarer zu sein.

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Kommentar zu Stuttgart 21 Transparenz durch Druck

Von 20. August 2016 - 6:00 Uhr

Die Zusammenarbeit zwischen Bahn, Baufirmen und Zoll klappt. Großer öffentlicher Druck zu Beginn der Arbeiten hat dazu geführt. Man würde sich wünschen, dass beim Großprojekt Stuttgart 21 überall solche Transparenz herrscht.