Stuttgart 21 Für Kretschmann ist S 21 „noch nicht irreversibel“

Arnold Rieger, 04.12.2012 18:23 Uhr

Stuttgart - Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hat am Dienstag Spekulationen über einen Abbruch des Bahnprojekts Stuttgart 21 neue Nahrung gegeben. Auf die Frage von Medienvertretern, ob das Vorhaben „irreversibel“, also unumkehrbar sei, antwortete er: „Wir sind in einem Stadium, wo noch nichts irreversibel ist.“

Falls es tatsächlich zu den Kostensteigerungen von mindestens 1,1 Milliarden Euro kommt, die vor Tagen aus Bahn-Kreisen durchgesickert sind, will sich Kretschmann auch im Hinblick auf die Volksabstimmung im November 2011 äußern: „Wenn sich das bewahrheiten sollte, äußere ich mich in aller Deutlichkeit.“ Die Kosten seien in der damaligen Diskussion um das Für und Wider des Projekts ja ein „entscheidendes Argument“ gewesen, so Kretsch­mann. „Wenn sich da dramatisch was ändert, ist das eine neue Situation.“

Aus Sicht des Landes keinesfalls weitere Verpflichtungen

Kretschmann sagte, dass er zur Projektförderpflicht des Landes stehe. Falls es tatsächlich jetzt noch weitere Mehrkosten gebe, gingen diese allein auf das Konto der Bahn. Die Zuschüsse des Landes für S 21 und die ICE-Neubahnstrecke nach Ulm seien vertraglich vereinbart, aber „freiwilliger Natur“, so Kretschmann. Daraus ergäben sich aus Sicht des Landes keinesfalls weitere Verpflichtungen.

Bahn-Chef Rüdiger Grube sagte am Dienstag im badischen Efringen-Kirchen, er sehe einer möglichen Kostensteigerung bei S 21 gelassen entgegen. Bei einem Milliardenprojekt, das 2020 oder 2012 fertig werde, sei es „klar, das sich im Laufe der Jahre Rahmenbedingungen und auch Zahlen ändern“. Das werde er transparent darstellen, so Grube. Zu den 1,1 Milliarden Euro wollte er sich nicht äußern und nannte auch keine andere Summe.

Am 12. Dezember wird der Aufsichtsrat der Deutschen Bahn AG über die neue Kostenaufstellung von S 21 beraten. Am 21. Januar 2013 soll der Lenkungskreis der Projektpartner die neue Lage erörtern.

 
 
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Kommentare (92)
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DEZ
13
Norris Nadonis, 15:17 Uhr

What´s up Herr Ministerpräsident?

Herr Kretschmann ist eben ein echter Schwabe: Sagte er nicht erst unlängst im örtlichen Tante Emma Laden seines Dorfes 'Was, die Milch ist schon wieder teurer geworden, wie kann denn sowas passieren?' Hat er da irgendwas verpasst oder hat ihn seine Frau nicht rechtzeitig informiert. Und jetzt Herr Ministerpräsident?

DEZ
11
Obi Hage, 23:42 Uhr

Immer noch ein unwidersprochener oder dementierter Skandal!

Was Kretschmann unwidersprochen und nicht dementiert sagt, ist ein Skandal! Er sagt schlicht, dass Volksabstimmungen für ihn nicht bindend sind, ebensowenig wie Parlamentsbeschlüsse. Das heißt das Wort reversibel, umkehrbar nämlich - also: Der Ministerpräsident meint, er stehe über Volksabstimmungen und Parlamentsbeschlüssen, und könne diese einfach umkehren. Hört, hört!

DEZ
11
Euer Morriz vom Marienplatz, 10:42 Uhr

Arbeitszeiten

Wer wohl länger im Amt bleibt: Herr Grube und Herr Kefer oder Herr Kretschmann und Herr Hermann? Ich tippe da eindeutig auf die beiden Herren von der Deutschen Bahn.

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