Foto: Deutsche Bahn

Die Stuttgart-21-Schlichtung war erstmals Thema im Verkehrsausschuss vom Bundestag.

Berlin - Bahn-Vorstand Volker Kefer hat bekräftigt, dass die Bahn den Stresstest für Stuttgart 21 in eigener Regie durchführen wird. Dies stellte Kefer bei der gestrigen Sitzung des Verkehrsausschusses des Bundestags klar. Das Gremium befasste sich gestern erstmals mit den Ergebnissen der Schlichtung.

Kefer erläuterte ferner das weitere Vorgehen: Das Ergebnis des Stresstests werde dann dem Schweizer Verkehrsgutachter SMA zur Prüfung vorgelegt. Nachdem die Schweizer Gutachter ihrerseits zum Ergebnis des Stresstests Stellung genommen haben, werde die Bahn dann gegebenenfalls entscheiden, ob und welche der Maßnahmen, die der Schlichter Heiner Geißler ins Gespräch gebracht habe, notwendig seien. Die Bahn hatte versprochen, dass im Tiefbahnhof in der Tagesspitze, also zwischen 7 und 8 Uhr, bis zu 49 Züge abgefertigt werden können. Sollte dies nicht möglich sein, müsste die Bahn Nachbesserungen vornehmen. Kefer machte deutlich, dass mit den Ergebnissen des Stresstests nicht vor Jahresmitte zu rechnen sei.

Deckelung der Kosten gefordert

Der grüne Bahnexperte Anton Hofreiter forderte Bahn und Bundesregierung auf, die Kosten für das Bahnprojekt Stuttgart 21 zu deckeln. Wenn die Kostenschätzungen zum Bauprojekt so verlässlich seien, wie Bahn und Bundesverkehrsministerium stets beteuerten, spreche doch nichts gegen die Deckelung. Vertreter der Bahn wie des zuständigen Verkehrsministeriums lehnten aber eine Deckelung der Kosten ab. Damit habe man bei der Neubaustrecke Köln-Frankfurt keine guten Erfahrungen gemacht.

Mit den Stimmen von Union und Liberalen wurden zudem mehrere Anträge von Grünen, SPD und Linken, die Bauarbeiten an Stuttgart 21 zu stoppen, abgelehnt. Diese Anträge waren bereits vor Beginn der Schlichtung gestellt worden. Das Thema Stuttgart 21 wird den Bundestag aber auch in Zukunft beschäftigen. So ist etwa eine Debatte im Plenum geplant, der Termin steht allerdings noch nicht fest.