Die SPD hat sich nicht zerlegt und versucht zur Geschlossenheit zurückzufinden – das ist die zentrale Erkenntnis des Landesparteitags. Nun warten auf Landeschefin Leni Breymaier und Generalsekretärin Luisa Boos die Mühen der Ebene, meint Matthias Schiermeyer.
Heilbronn - Der Anfang ist gemacht: Leni Breymaier hat nicht nur ein gutes Ergebnis als neue Landeschefin der SPD Baden-Württemberg erzielt. Sie hat auch „ihre“ Generalsekretärin Luisa Boos über die Hürde gebracht – wenngleich mit einem schwachen Votum von knapp 60 Prozent. Die Erwartungen waren nach den Kontroversen der vergangenen Wochen ohnehin niedrig angesetzt: Hauptsache über 50 Prozent, lautete zum Schluss die Devise. Breymaier hatte sich frühzeitig festgelegt: Weiblich und jung sollte die Generalsekretärin sein – dies ließ bei dem schmalen Angebot der SPD im Südwesten fast keine Alternative zu Boos zu. Eine Niederlage für die Südbadenerin wäre mit Breymaier heimgegangen. Nun steht dieses Tandem eng verbunden in der Pflicht.
Inhaltliche und strukturelle Neuausrichtung folgt noch
Generalsekretärswahlen sind bei der SPD schon öfter das Ventil für allgemeine Unzufriedenheit über die Parteiführung gewesen. Dass es diesmal Luisa Boos traf, hat dennoch mit der Person zu tun. Ihr wird vielfach noch nicht zugetraut, dass die 31-Jährige die SPD Baden-Württemberg aus der desaströsesten Lage ihrer Geschichte führen kann. Ihr Auftritt gab nur einen vagen Fingerzeig. Und gerade die Fraktion lässt sich nicht gern ins Handwerk reden. Da wartet viel Überzeugungsarbeit.
Geschafft ist somit noch nichts. Die inhaltliche und strukturelle Neuaufstellung folgt ja erst, da ist bisher wenig passiert. Nun kommen die eigentlichen Herausforderungen auf das Spitzenteam zu: eine bessere Verzahnung aller Parteiebenen und eine verstärkte Präsenz der Partei in der Fläche vor allem. Ob Vorsitzende und Generalsekretärin den Prozess managen können, muss sich zeigen – die SPD ist keine Gewerkschaft und kein Frauenrat.
Profil des Führungstandems ist zu schmal
Zudem müssen Breymaier und Boos ihr inhaltliches Profil erweitern, denn allein auf die Karte soziale Gerechtigkeit mit Themen wie Rente und Krankenversicherung zu setzen, trägt auf Dauer nicht. Breymaier hat bewiesen, dass sie den Sozialdemokraten aus dem Herzen reden kann. Die Fähigkeit zur emotionalen Ansprache ist eine gute Voraussetzung, um auch die Wähler besser zu erreichen, als es in der Vergangenheit gelungen ist. Eine Garantie für eine glaubwürdige Politik und ein geschlossenes Auftreten der SPD ist es nicht.