Mitt Romney nutzt seinen Höhenflug nach der Debatte, zu dem Versuch, sich endlich auch außenpolitisch zu profilieren.
Mitt Romney nutzt seinen Höhenflug nach der Debatte, zu dem Versuch, sich endlich auch außenpolitisch zu profilieren. Vor einem Meer an Flaggen und einem Publikum an grauhaarigen Generälen und kurzgeschorenen Kadetten hält er an der renommierten Militärakademie von Lexington eine außenpolitischen Grundsatzrede, in der er sich als Weltenlenker probt, der die Zügel fest in der Hand hält.
Er teile die Hoffnung des Präsidenten auf eine Demokratisierung im Nahen Osten, stichelt Romney. “Aber Hoffnung ist keine Strategie”. Statt “von hinten zu führen” müsse Amerika seine militärische Macht nutzen, die Geschichte zu gestalten.
Klingt kraftvoll, nur bei genauerem Hinschauen fehlen die spezifischen Rezepte. Wie hätten die USA “Stärke projiziert”, wenn in Tunesien, Libyen und Ägypten gleichzeitig Fundamentalisten-Proteste ausbrechen, Syrien in einen Bürgerkrieg abgleitet und Iran eine harte Haltung im Atomstreit bezieht?
Darauf gibt Romney bestenfalls vage Antworten. Oder wie einer seiner Berater offen einräumt: “Er lässt sich eine Menge Spielraum”.
- Romney verspricht die syrische Opposition mit Waffen zu beliefern. ”Ich werde sicherstellen, dass sie die Waffen bekommen, die sie brauchen, um Assads Panzer, Hubschrauber und Kampfjets zu besiegen.” Das tun die USA unter Obama auch, wenngleich über einen Umweg. Außerdem will er weitere Sanktionen gegen Iran verhängen. Das könnte auch vom Amtsinhaber kommen.
- Am gravierendsten vielleicht wäre die Neudefinition der Schwelle, die Iran nicht überschreiten dürfte. Obama will den eigentlichen Bau einer Atombombe nicht zulassen, während Romney bereits die Fähigkeit dazu verhindern will. Bedeutet das unweigerlich einen neuen Krieg, wenn Iran bestimmte Kapazitäten erreicht hat? Romney beantwortet die Frage nicht. Dabei ist sie für die kriegsmüden Amerikaner zentral.
- Eine glatte Kehrtwende vollzog Romney bei der Palästinenser-Frage. Plötzlich ist er wieder für eine Zwei-Staaten-Lösung nachdem er seinen reichen Spender auf einem Spenden-Dinner gesagt hatte, er sehe dafür keine Möglichkeit.
Vieles bleibt unausgegoren, weil es in Romneys außenpolitischen Team keine klare Linie gibt. Die Berater sind sich untereinander nicht eins ist, wo sie hin wollen.
Da sind die alten Neokonservativen aus den Tagen George W. Bushs wie Dan Senor, John Bolton, die aus Irak nicht viel gelernt haben. Im Beraterkreis tummeln sich aber auch klassische Internationalisten wie Robert Zoellick oder der Realpolitiker Henry Kissinger. Dann gibt es eine Reihe unerprobter junger Ratgeber wie Alex Wong, der das Amt des “außenpolitischen Direktors” bekleidet.
Bill Clintons langjährige Außenministerin Madeleine Albright brachte die Kritik an Romneys Auftritt in Lexington auf den Punkt. “Ich möchte gerne mal wissen, was er genau anders machen würde.” Womit alles gesagt ist.
Romney nutzte die Rede in gleicher Weise wie er die erste Präsidentschaftsdebatte gebrauchte. Er wirft radikalere Positionen über Bord, um sich kompatibler für die Wähler der Mitte zu machen. Ein Mann ohne Prinzipien.