Die SÖS-Kandidaten der Filderbezirke boten im Bürgerhaus Möhringen Gelegenheit zum Gespräch. Der auf Platz Eins der SÖS-Liste für den Gemeinderat platzierte Hannes Rockenbaum warb für mehr Bürgerengagement.
Möhringen - Die Enttäuschung über die etablierten Parteien und der Kampf gegen Stuttgart 21 einte das Publikum, das im Bürgerhaus von Möhringen zur Vorstellung der Kandidaten von Stuttgart Ökologisch Sozial, kurz SÖS, zusammengekommen war. Ein intimer Kreis von Gleichgesinnten tauschte sich aus zu Themen wie Bürgerbeteiligung, Transparenz, Stärkung der Bezirksbeiräte, Verkehrspolitik oder Montagsdemonstrationen. Unterstützung bekamen die Kandidaten für die Filderbezirke Möhringen, Vaihingen, Degerloch, Sillenbuch und den Stadtteil Kaltental von ihrem Primus inter Pares, Hannes Rockenbauch, der auf Platz eins der SÖS-Liste für die Stuttgarter Gemeinderatswahl prominent platziert ist.
„Die Parteifreiheit ist politisches Programm“
Annette Ohme-Reinicke, Kandidatin aus Möhringen, erläuterte zu Beginn mit einem Geschichtsexkurs, warum es sich bei einem Gemeinderat nicht um ein Parlament oder einen Parteirat handelt. Die württembergische Gemeindeverfassung, so sagte sie, habe 1866 als eine sehr freiheitliche, gar radikale gegolten. Als besondere demokratische Elemente nannte sie die Direktwahl des Bürgermeisters oder das Recht der Bürgerschaft auf Selbstbestimmung. „Kumulieren und Panaschieren bringt Gemeinderäte hervor, die sich unabhängig von den Parteien fühlen können“, sagte sie. Daran knüpfe SÖS an: „Die Parteifreiheit ist politisches Programm.“
Dies betonten auch die übrigen Kandidaten, die sich einig in ihrer Kritik an den etablierten Parteien waren, die aus Rücksicht auf die Mehrheitsfindung zu viele Kompromisse machen müssten. Im Bezirksbeirat parteiübergreifend gefasste Empfehlungen würden im Gemeinderat oft abgeschmettert, beklagte Barbara Hummel vom Bezirksbeirat Möhringen. Ihre Kollegin Irene Kamm aus Sillenbuch fand, die Bezirksbeiräte müssten deutlich mehr Rechte haben.
Werben um Bürgerengagement
„Wir sind die einzige Gruppierung im Stadtrat, die sagt: Es reicht nicht, wenn Sie uns Ihre Stimme geben, dann wird alles besser“, warb auch Rockenbauch um mehr Bürgerengagement. „Wir wollen, dass Sie mitgestalten.“ Es mache Spaß, sagte er, kritische Fragen zu stellen und beispielsweise in den Diskussionen um die Landesbank nach sozialen und ethischen Kriterien zu fragen. „Wenn wir parteifrei weiterdenken, dann kommen auch die Kollegen ins Nachdenken.“ Eine Diskussion entspann sich zur SÖS-Forderung nach einem kostenlosen Nahverkehr. „Was man in Anspruch nimmt, sollte man auch bezahlen“, merkte eine Zuhörerin skeptisch an. „Wir wollen Mobilität für alle ermöglichen – unabhängig vom Geldbeutel“, konterte Hannes Rockenbauch.
Der Streit um den Stuttgarter Bahnhof hat Kandidaten wie Wähler von SÖS zusammengebracht. Im Publikum herrschte überwiegend Einigkeit darüber, dass die Montagsdemonstrationen fortgeführt werden sollten, vom Bürgervotum für S 21 wurde an diesem Abend nicht gesprochen. „Es gibt keinen point of no return“, machte auch Rockenbauch deutlich, riet aber zugleich, die Montagsdemos für andere kommunalpolitische Themen zu öffnen.