Ist die Verteidigungsministerin in der Affäre um Missstände in der Bundeswehrkaserne Pfullendorf zu forsch aufgetreten? Dieser Verdacht drängt sich SPD-Verteidigungspolitikern auf.
Berlin - Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen steht wegen ihrer Darstellung von Missständen in der Bundeswehrkaserne Pfullendorf (Baden-Württemberg) in der Kritik. Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Wolfgang Hellmich (SPD), warf der CDU-Politikerin im Berliner „Tagesspiegel“ (Mittwoch) vor, sein Gremium nicht korrekt über angebliche Verfehlungen von Soldaten informiert zu haben. Kritisch äußerte sich in der „Bild“-Zeitung auch der verteidigungspolitische Sprecher der SPD, Rainer Arnold.
„Die Ministerin hat jegliches Maß im Umgang mit den Vorgängen verloren. Sie überzeichnet die Probleme, um sich anschließend als toughe Problemlöserin auf dem Rücken der Bundeswehr zu inszenieren“, sagte Arnold. Laut „Bild“ deutet eine Untersuchung der Staatsanwaltschaft Hechingen darauf hin, dass das Ministerium wider besseres Wissen Vorwürfe gegen Soldaten aufgebauscht habe. Dazu sei dem Verteidigungsausschuss die Sachlage verkürzt dargestellt worden, und es seien belastende Informationen über die Affäre um angebliche sexuell-sadistische Praktiken an Medien durchgestochen worden.
Hellmich sagte dem „Tagesspiegel“: „Etwas an der Darstellung von Frau von der Leyen vor dem Ausschuss kann nicht stimmen. Zumindest wurden die Vorfälle dramatischer dargestellt als sie tatsächlich waren.“ Die Ministerin müsse dem Ausschuss nun erklären, wie es dazu habe kommen können. Arnold sagte: „Es ist unglaublich, dass die Ministerin so weitergemacht hat, als ob nichts wäre, obwohl sie schon seit März wusste, dass die Staatsanwaltschaft keine Ermittlungen einleiten würde.“
Nach einem Bericht der „Bild“-Zeitung (Mittwoch) hält das Verteidigungsministerium an sämtlichen Personalentscheidungen fest, die als Reaktion auf die Pfullendorf-Affäre getroffen wurden. So war unter anderem nach den Vorfällen dort und weiteren Verfehlungen in einer Kaserne im thüringischen Sondershausen der Chef-Ausbilder des Heeres, Generalmajor Walter Spindler, von seinen Aufgaben entbunden worden. Sieben Soldaten in Pfullendorf wurden vom Dienst suspendiert und sollten fristlos entlassen werden.
Die Bundeswehr hatte wegen mutmaßlich strafbarer Handlungen in Pfullendorf selbst Anzeige erstattet. Dabei ging es zum einen um angebliche sexuell-sadistische Praktiken im Ausbildungsbetrieb. Hierzu stellte die Staatsanwaltschaft die Ermittlungen inzwischen ein. Sie ermittelt aber weiter in einem zweiten Verfahren, bei dem es um mutmaßlich quälerische Aufnahmerituale geht. Dies betrifft die sieben Soldaten.