Nach dem Steuerschock legt Sindelfingen für das laufende Jahr einen abgespeckten Etat vor. Die Stadt muss 62 Millionen Euro Gewerbesteuer zurückzahlen.
Sindelfingen - „Licht und Schatten“, resümiert OB Bernd Vöhringer, „kennzeichnen unseren neuen Etatentwurf für dieses Jahr.“ Den Schatten verursacht eine Gewerbesteuerrückzahlung in Höhe von 62 Millionen Euro, welche die Finanzplaner vor kurzem wie ein Blitz getroffen hat.
Für Licht am Ende des Tunnels sorgt jedoch die gute Konjunkturlage, wodurch in diesem Jahr 30 Millionen Euro Gewerbesteuer mehr in die Kasse fließen als angenommen. Die Finanzspritze schafft Luft, sodass insgesamt 13,2 Millionen Euro ausreichen, um den Etat zu entlasten und dabei immer noch Spielräume für nötige Ausgaben zu haben. Die Summe kommt durch Einsparungen bei Baumaßnahmen zustande, aber auch durch höhere Zuschüsse des Landes etwa für den Ausbau von Kita-Plätzen.
An den Schulen sollen zwar die maroden Toilettenanlagen saniert werden, doch wird die bauliche Instandsetzung der Unterrichtsgebäude wie auch von anderen öffentlichen Gebäuden verschoben. Unter dem Strich bringt das eine Einsparung von zwei Millionen Euro. Außerdem werden die Ausgaben für Straßen reduziert, in dem auf neue Fahrbahnbeläge verzichtet wird. Die Ausgaben verringern sich damit um eine halbe Million Euro. Auch beim Ausbau der Gemeinschaftsschule in Maichingen soll es nun eine günstigere Lösung geben.
Statt der bisher zwei Millionen Euro werden nun 1,75 Millionen veranschlagt. Die Instandsetzung des Glaspalastes wird jedoch wie geplant weiter verfolgt. Dafür will die Stadt nach wie vor 3,5 Millionen Euro investieren. Auch weitere Krippenplätze wird es geben. Jedoch soll der Ausbau mit Kosten in Höhe von 1,8 Millionen Euro um 400 000 Euro bescheidener ausfallen.
Für die Neugestaltung des Marktplatzes und die Sanierung der Tiefgarage wiederum ist ein Gutachten in Auftrag gegeben worden. Die Stellplätze unter dem Marktplatz sollen aber erst einmal so bleiben wie sie sind. Insgeamt will die Stadt für Investitionen in der Innenstadt nur noch 1,1 Millionen Euro ausgeben – eine halbe Million Euro weniger als beim ersten Etatentwurf. Alles in allem sollen bei den geplanten für Baumaßnahmen 8,4 Millionen eingespart werden. Gekürzt werden zudem die Zuwendungen für Zweckverbände. Der Schulverband des Goldberg-Gymnasiums etwa soll in diesem Jahr auf 100 000 Euro verzichten.
Die Stadt erhält für das Angebot zusätzlicher Kita-Plätze einen höheren Zuschuss von einer Millionen Euro. Darüber hinaus ist der Verkauf von Grundstücken für 2,2 Millionen Euro geplant. Dagegen bleiben die Zuschüsse der Stadt an die Vereine gleich. Auch an den Steuersätzen soll nicht gerüttelt werden.