Wenn es nach dem Willen von Wirtschaftsminister Nils Schmid geht, soll eine Teststrecke für selbstfahrende Autos auch in Baden-Württemberg entstehen. Foto: dpa

Der baden-württembergische Wirtschaftsminister Nils Schmid will eine Teststrecke für selbstfahrende Autos im Südwesten. Der SPD-Politiker hat dabei an die A81 gedacht.

Stuttgart - Auch Baden-Württemberg soll nach dem Willen von Landeswirtschaftsminister Nils Schmid (SPD) eine besonders ausgestattete Teststrecke für selbstfahrende Autos bekommen. Was in Bayern funktioniere, müsse auch in Baden-Württemberg möglich sein, sagte Schmid am Montag nach einem Treffen mit Vertretern aus der Nutzfahrzeugbranche in Stuttgart.

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) hatte in der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Montag) die Einrichtung einer Teststrecke für selbstfahrende Autos auf der A9 angekündigt. Die ersten Maßnahmen für das Pilotprojekt „Digitales Testfeld Autobahn“ sollten in diesem Jahr starten. Die Strecke solle technisch mit zusätzlichen Angeboten der Kommunikation zwischen Straße und Fahrzeug wie auch von Fahrzeug zu Fahrzeug ausgerüstet werden. „Dort werden also Fahrzeuge mit Assistenzsystemen und später auch vollautomatisierte Fahrzeuge fahren können“, sagte Dobrindt.

Schmid hält das auch im Südwesten für möglich. Von den topographischen Gegebenheiten sei in Baden-Württemberg die A81 gut geeignet, die von Würzburg bis zum Bodensee reicht, sagte er. Auf der Strecke könnten dann erst einmal autonome Autos, aber auch Lkw mit Autopilot fahren. Auf einen Zeitpunkt für die Einrichtung wollte sich Schmid aber noch nicht festlegen. Natürlich könne das die Landesregierung nicht allein entscheiden, schränkte Schmid ein. Auch müssten fachliche und rechtliche Fragen geklärt werden.

Deutschland ist an das „Wiener Übereinkommen für den Straßenverkehr“ gebunden, das Autofahren ohne Fahrer bislang nicht zulässt. Unter besonderen Auflagen sind Tests zum autonomen Fahren in Deutschland aber bereits möglich. So muss jedes Fahrzeug beim Regierungspräsidium angemeldet werden, die Fahrer werden entsprechend geschult.

In der Branche kommt die Ankündigung gut an

In der Branche kam die Ankündigung gut an: „Wir müssen irgendwann beginnen“, sagte Daimler-Nutzfahrzeugvorstand Wolfgang Bernhard. Bislang hatte er im Jahr 2020 Tests selbstfahrender Lkw außerhalb von Testgeländen geplant. Ob das dank einer möglichen Teststrecke früher möglich wäre, ließ er allerdings offen.

Gleichzeitig machte Schmid der Branche Hoffnung auf eine Öffnung des Südwestens für über 25 Meter lange Lkw. Es sei durchaus möglich, dass die Landesregierung ihre Haltung im Koalitionsvertrag überdenke, sagte er. Man könne einen Koalitionsvertrag einvernehmlich auch ändern. Bis Frühjahr werde es eine ergebnisoffene Diskussion geben. Dann werde noch einmal entschieden, ob das Land an dem Versuch teilnehmen werde. Seit 2012 läuft in sieben Bundesländern ein Test mit Lang-Lastwagen, die 25,25 Meter messen dürfen - also 6,50 Meter mehr als sonst zulässig. Baden-Württemberg ist bislang nicht dabei.

Daimler hatte deshalb im vergangenen Jahr Ausnahmeanträge für Tests mit Lang-Lkw beim Verkehrs- und beim Wirtschaftsministerium eingereicht. „Nun erwarten wir eine zügige Genehmigung durch die Landesregierung“, sagte Bernhard. Die Entscheidung darüber liege nicht in der Hoheit der Landesregierung, erwiderte ein Sprecher des Verkehrsministeriums. Trotzdem wolle das Ministerium in den kommenden Wochen noch einmal Gespräche mit dem Autohersteller aufnehmen. Dabei gehe vor allem um die Frage, ob die Lang-Lkw auch im Vergleich zu anderen Verkehrsmitteln umweltfreundlicher seien.

Der Grünen-Verkehrspolitiker Andreas Schwarz sagte, im Land gebe es einen Forschungsbedarf für autonomes Fahren, den seine Fraktion gerne unterstütze. „Absolute Bedingung bei den Versuchen für autonomes Fahren und für Lang-Lkw ist die Sicherheit aller Verkehrsteilnehmer“, betonte er. Von den Versuchen dürfe kein Risiko ausgehen.