Die Züge für die Schönbuchbahn sind bestellt. Zuschüsse sind ungewiss, weil im Verkehrsministerium Richtlinien fehlen.
Böblingen - Jesús Esnaola Altuna verbucht Einnahmen von 74,2 Millionen Euro, 22,9 Millionen davon entfallen auf einen Wartungsvertrag. Das Geld fließt aus dem Landkreis Böblingen und ist investiert in die Zukunft der Schönbuchbahn. Altunas gehört zum Vorstand des spanischen Zugfabrikanten CAF. Der hat seit vergangener Woche den Auftrag, neun Elektroloks für die Schönbuchbahn zu produzieren. Neben der Unterschrift Altnuas steht die des Böblinger Landrats Roland Bernhard am Ende des Kaufvertrags.
„Ich freue mich sehr, dass wir einen bedeutenden Schritt hin zur neuen Schönbuchbahn vorankommen“, hatte Bernhard zu Protokoll gegeben. Allerdings ist mit seiner Unterschrift ein gewisses Risiko verbunden, eines über einen Posten von neun Millionen Euro. Die sind in der Kalkulation des Zweckverbands Schönbuchbahn unter dem Posten Zuschüsse vermerkt. Das Geld soll vom Land kommen.
Die Zahl von einer Million Euro Zuschuss pro Lok ist rein fiktiv
Allerdings ist die plakative Zahl von einer Million Euro Zuschuss pro Lok rein fiktiv. Es könnten auch zwei Millionen sein oder 100 000, im Zweifel sogar null. Im Grunde hätte Bernhard nicht unterschreiben dürfen. Zuschüsse müssen genehmigt werden, bevor das Geschäft abgeschlossen wird, sonst sind sie hinfällig. Dies gilt als eherne Grundregel. In diesem Fall hat der Landrat sich zwar vom Verkehrsministerium eine Art Ausnahmegenehmigung eingeholt, eine sogenannte Unbedenklichkeitsbescheinigung. Die aber „ist keine Förderzusage“, sagt der Ministeriumssprecher Edgar Neumann. Sie ist nur die Zusage, dass das Geschäft auch nachträglich bezuschusst werden könnte.
Den Etat gibt es, aber die Förderrichtlinien dazu fehlen
Wie hoch die Chancen auf einen Zuschuss tatsächlich sind, ist offen. Die Landesregierung hat grundsätzlich beschlossen, dass der Kauf neuer Züge in den nächsten drei Jahren aus einem Etat von 60 Millionen Euro gefördert werden soll. „Das ist eine noch junge Angelegenheit“, sagt Neumann. Auf welche Projekte die Summe sich verteilen soll, ist hingegen gänzlich unklar, denn der Beschluss ist noch immer so jung, dass die Ministeriums-Mitarbeiter keine Richtlinien ausgearbeitet haben, gemäß denen gefördert werden soll. Mithin dürfen auch noch keine Anträge gestellt werden. Der Landrat nimmt ungeachtet dessen schon den Ministeriums-Chef in die Pflicht: „Ich hoffe, dass Minister Winfried Hermann die Schönbuchbahn mit einer deutlichen Förderung unterstützt“, sagt er.
Wesentlich konkreter als die Finanzierung ist das Aussehen der Züge, die noch nicht einmal in Bau sind. Sie werden 40 Meter lang sein. 94 Fahrgäste finden in ihnen einen Sitzplatz, für höchstens weitere 118 sind Stehplätze vorgesehen. Ihre Höchstgeschwindigkeit ist auf 100 Stundenkilometer begrenzt, wodurch sie weniger wiegen und weniger Energie verbrauchen. Ungeachtet dessen sind die neuen Züge damit um bis zu 20 Stundenkilometer schneller als die alten Dieselloks. Wenn die Strecke ausgebaut und die neuen Züge aufs Gleis gesetzt sind, wird die Schönbuchbahn alle 15 statt alle 30 Minuten fahren.