Schlag gegen linksextreme Szene Innenministerium verbietet Internetplattform

Von red/dpa 

Das Bundesinnenministerium in Berlin. Foto: dpa/Symbolbild
Das Bundesinnenministerium in Berlin. Foto: dpa/Symbolbild

Das Bundesinnenministerium hat die Internetseite „linksunten.indymedia.org“, deren Betreiber in Freiburg leben, verboten. Die Seite gilt als einflussreichstes Medium der linksextremen Szene in Deutschland – und als Forum für gewaltbereite Autonome.

Berlin - Das Bundesinnenministerium hat in einem Schlag gegen die linksextreme Szene die Internetseite „linksunten.indymedia.org“ verboten. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur in Berlin am Freitag aus Sicherheitskreisen, nachdem „Spiegel Online“ darüber berichtet hatte. Eine Verbotsverfügung ist den in Freiburg lebenden Betreibern der Plattform demnach am Freitagmorgen zugestellt worden. Den Sicherheitsbehörden gilt die Anfang 2009 gestartete Seite als einflussreichstes Medium der linksextremen Szene in Deutschland - und als Forum für gewaltbereite Autonome.

Die Kennzeichen des Vereins wurden verboten

Die Seite laufe „nach Zweck und Tätigkeit den Strafgesetzen zuwider“ und richte sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung, heißt es laut „Spiegel Online“ in der Bekanntmachung des Ministeriums. Die Kennzeichen des Vereins wurden ebenfalls verboten. „Indymedia“ war im Internet allerdings zunächst weiterhin zu erreichen. Auf der Seite können Nutzer anonym Beiträge veröffentlichen.

Im aktuellen Verfassungsschutzbericht heißt es: „Bei „linksunten.indymedia“ handelt es sich um das inzwischen wichtigste Medium des gewaltorientierten Linksextremismus. Seit Jahren bietet es ein Forum für weitgehend distanzlose Berichte über linksextremistische Agitation und Straftaten.“

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