Regierungsbildung in Spanien Rajoy lehnt ab

Von red/AP 

Der bisherige spanische Ministerpräsident Mariano Rajoy hat keine Koalition zustande gebracht. Foto: AP
Der bisherige spanische Ministerpräsident Mariano Rajoy hat keine Koalition zustande gebracht.Foto: AP

Rajoys Volkspartei PP wurde bei der Wahl im Dezember stärkste Kraft. Aber das nützt ihm wenig, denn er hat keine eigene Mehrheit und keine Partner. Daraus zieht er die Konsequenz.

Madrid - Der bisherige Ministerpräsident Mariano Rajoy hat den Auftrag zur Bildung der neuen Regierung in Spanien abgelehnt. Dies teilte der Königspalast am Freitagabend mit. König Felipe VI. will sich ab nächsten Mittwoch erneut mit den Parteien beraten, wie eine stabile Koalition gebildet werden kann. Es wird erwartet, dass der Auftrag dazu nun an den Sozialisten Pedro Sánchez geht.

Rajoys konservative Volkspartei war zwar bei den Wahlen im Dezember mit 123 Mandaten stärkste Kraft im Parlament mit seinen 350 Sitzen geworden. Doch hatte er keinen Partner zur Regierungsbildung gefunden. Am Freitag erklärte sich dann die neue Linkspartei Podemos nach langem Zögern zu einer Koalition mit den Sozialisten bereit, die mit 90 Mandaten zweitstärkste Fraktion im Parlament sind.

König will mit den Parteien beraten

An dem möglichen Bündnis für eine „Regierung des Wandels“ solle sich auch die kleine Partei Vereinigte Linke beteiligen, sagte Podemos-Chef Pablo Iglesias. „Wir haben uns entschieden, die Initiative zu ergreifen und einen Schritt vorwärts zu gehen.“ Sánchez solle Ministerpräsident und er stelbst Stellvertreter werden, sagte Iglesias.

Der Chef der Vereinigten Linken, Alberto Garzón, zeigte sich gesprächsbereit. „Es muss einen Wandel geben“, twitterte er. Die von Iglesias vorgeschlagene Koalition hätte allerdings keine absolute Mehrheit. Der neue Ministerpräsident muss auf jeden Fall ein Vertrauensvotum im Parlament bestehen. Gelingt dies binnen zwei Monaten nach der Wahl nicht, muss erneut gewählt werden.

König Felipe hatte sich die ganze Woche über mit Vertretern der Parteien beraten. Üblicherweise vergibt der König nach solchen Gesprächen den Auftrag zur Regierungsbildung.

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