Mit Spekulationsgeschäften haben nach der Jahrtausendwende viele Kommunen viel Geld verloren. Solides Wirtschaften ist deshalb das oberste Gebot, meint Achim Wörner in seinem Kommentar.
Pforzheim/Mannheim - Der Sündenfall ist viele Jahre her. Und doch rückt jetzt einer der spektakulärsten Finanzskandale, in die je eine Kommune verwickelt war, wieder in den Blickpunkt der Öffentlichkeit. Seit Dienstag müssen sich die frühere Oberbürgermeisterin und andere nach der Jahrtausendwende für die Finanzen der Stadt Pforzheim verantwortliche Mitarbeiter für dubiose Spekulationsgeschäfte mit Millionenverlusten verantworten. Zwar befindet sich ein großer Teil des Geldes durch Vergleiche mit den Banken wieder in der Kasse – doch das Gericht wird prüfen, inwieweit sich Einzelne schuldig gemacht haben.
Festzuhalten ist: Es geht nicht um persönliche Bereicherung. Und: Pforzheim war in dieser Zeit nicht die einzige Kommune, die sich im Bemühen, die eigene Schuldenlast zu senken, bessere Erträge zu erzielen oder Spielräume für Investitionen zu schaffen, auf fragwürdige Geschäfte eingelassen hat. Nach Schätzungen haben in einzelnen Bundesländern rund 40 Prozent aller Städte und Gemeinden geglaubt, sich mit waghalsigen Finanzjonglagen besser über Wasser zu halten. Schon die Fachbegriffe – von Swap bis hin zu Cross-Border-Leasing – lassen ahnen, dass mancher Rathauschef, mancher Kämmerer und mancher Gemeinderat sich da auf Dinge eingelassen hat, die nicht wirklich überschaubar waren. Viele Kommunen – und damit letztlich die Steuerzahler – haben am Ende auch einen Preis für viel zu hohes Risiko bezahlt.
Pikant ist, dass viele Städte wegen steigender Sozialausgaben und Sanierungsstaus heute mehr denn je finanziell unter Druck stehen. Das könnte, zumal in Null-Zins-Phasen, zu neuen Experimenten verleiten. Insofern ist es gut, dass der Pforzheim-Prozess, unabhängig von seinem Ausgang, die Rathäuser zu seriösem Wirtschaften mahnt. Das ist die Lehre.
achim.woerner@stzn.de