Pforzheim Polizeieinsatz kostet rund 700 000 Euro

Jan Sellner, 25.02.2013 18:07 Uhr
Mehr als 1500 Polizistinnen und Polizisten waren am Samstag in Pforzheim im Einsatz, um am 68. Jahrestag der Zerstörung der Stadt hundert Rechtsradikale und mehrere Hundert Demonstranten auseinanderzuhalten.

Pforzheim/Stuttgart - Mehr als 1500 Polizistinnen und Polizisten waren am Samstag in Pforzheim im Einsatz, um am 68. Jahrestag der Zerstörung der Stadt hundert Rechtsradikale und mehrere Hundert Demonstranten auseinanderzuhalten. Die Polizei sprach vom größten Polizeieinsatz in der Geschichte der Stadt.

Was das kostet? Auf Anfrage unserer Zeitung nannte die Pforzheimer Polizei am Montag die Zahl von rund 700 000 Euro. Miteingerechnet sind die Kosten für zwei Polizeihubschrauber, sonstige Sachkosten wie Benzin sowie die Aufwendungen für die An- und Abreise und die Verpflegung der Beamten. Bei der Berechnung wird ein Kostensatz von 48 Euro pro Beamter und angefangene Stunde zugrunde gelegt. Viele der 1500 Polizisten, darunter rund 300 Beamte der Bundespolizei, waren am Samstag deutlich mehr als acht Stunden im Einsatz. Üblicherweise wird ein solcher „Mehreinsatz“ durch Überstunden abgegolten. Das ist allerdings nur möglich, wenn es die Personalsituation zulässt. Aufgrund der angespannten Personaldecke schieben die 24 000 Polizistinnen und Polizisten des Landes nach Angaben eines Sprechers des Stuttgarter Innenministeriums derzeit einen Berg von 1,065 Millionen Überstunden vor sich her. Das war auch schon mal mehr. Laut Ministerium wurden zeitweise 1,3 Millionen Überstunden gezählt.

Beklagen tut sich über die hohen Kosten niemand. Das Grundrecht auf Demonstrationsrecht sei ein hohes Gut, betont das Innenministerium, auch wenn Auseinandersetzungen wie in Pforzheim häufig „auf dem Rücken der Polizeibeamten ausgetragen werden“, wie Innenminister Reinhold Gall (SPD) am Sonntag sagte.

Die Pforzheimer Polizei weist allerdings darauf hin, dass „noch nicht klar ist, wer die Kosten bestreiten wird“. Man hofft ausdrücklich auf Amtshilfe . Im Hintergrund stehen negative Erfahrungen aus drei Großeinsätzen im Zusammenhang mit der Rockergruppe Hells Angels 2010 und 2011 mit zum Teil 900 eingesetzten Beamten. Damals sei man auf einem beträchtlichen Teil der Kosten sitzengeblieben, erklärt die Pforzheimer Polizei.

 
 
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Kommentare (11)
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Leser Ist schon länger als 1 Jahr her
Oh, die Definition ist relativ einfach: Wer andere - noch dazu mit Gewalt - daran hindern will, daß sie sie ihre Meinung äußern, erfüllt in jeder Form die Definition eines Faschisten. Seine politische Ausrichtung ist dabei vollkommen irrelevant. Was Leute wie sie offenbar nicht einmal auch nur entfernt realisieren, ist wie die dankbar die NPD für Leute wie sie ist. Warum? Ganz einfach: Niemand könnte bessere Werbung für die NPD (und ähnliche Gruppen) machen. Die NPD kann sich in diesem Fall sogar absolut berechtigt als Opfer von linksextremistischen Straftätern hinstellen und bekommt den Opferbonus bei der Bevölkerung. Da es aber relativ egal ist, ob es sich nun um braune oder rote Sozialisten handelt, überrascht mich dieses Ergebnis aber auch wiederum nicht. Verwandte im Geist handeln halt auch sehr ähnlich.
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Karl-P. Schlor Ist schon länger als 1 Jahr her
Natürlich gilt es an Jan Sellners Kommentar-Bericht zu kritisieren, daß er nicht eindeutig die Kostenexplosion den Gegendemonstranten der sog. 'Antifa' zuweist, die Gedenker des Kriegsverbrechens vor 68 Jahren snd doch dafür nicht verantwortlich. Allerdings will ich gerne einräumen, daß trotz dieses offensichtlichen Mangels die 'Stuttgarter NAchrichten' zu loben sind, daß sie sich nicht den unsäglichen, hundsgemeinen und ehrverletzenden Termini des 'Südwestrotfunks' und der 'Bild<'-Zeitung angeschlossen haben, die unverschämterweise die 'Gedenker' einfach als 'Nazis', jawohl, nicht einmal 'Neonazis', bezeichnet haben! Ich habe für solche Wortwahl nur noch Wut und Verachtung übrig, schämen sich diese ...... nicht mehr? Leute, kauft keine Zeitung mehr, zahlt keine Rundfunkgebühren mehr, diese Ideologen haben nur strengste Bestrafung verdient!
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Eric Cantona Ist schon länger als 1 Jahr her
@ Leser Vielleicht sollten Sie sich nochmal mit Faschismusdefinitionen beschäftigen, so einfach ist das nicht. Ebenso sollten sie sich mal mit kritisch mit der Extremismustheorie beschäftigen. Wer Faschismus verbietet ist eben nicht automatisch selbst Faschist, sie verhöhnen hiermit sämtliche ehrenhafte, anständige Widerstandskämpfer welche sich den Nationalsozialisten widersetzten. Und ja, es sind die Antifaschisten die für das Polizeiaufgebot gesorgt haben, und das ist gut so und gebührt Nachahmung durch breite Teile der Bevölkerung: Solange sich Faschisten öffentlich treffen muss klar sein dass sie das nicht unwidersprochen und nicht ohne staatlichen Schutz können. Und solange der Staat faschistische Versammlungen schutzt muss er wissen dass dies teuer wird, erst recht wenn der staatliche Verfassungsschutz faschistischen V-Männern mehrer Millionen Euro gibt und damit den Faschismus mehr oder weniger direkt unterstützt, Verfassungsschützer Faschisten vor Hausdurchsuchungen warnen, Polizei und Verfassungsschutz bei faschistischen Gewaldtaten starke Wahrnehmungsprobleme haben und ehemalige KKK-Mitglieder das staatliche Gewaltmonopol ausüben dürfen.
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Leser Ist schon länger als 1 Jahr her
Sie sollten vielleicht bedenken, dass nicht die etwa 100 Rechtsradikale der Grund dafür waren, solch ein Aufgebot der Polizei auflaufen zu lassen, sondern die Gegendemonstranten. Kurz: Keine Gegendemonstranten, keine Randale, keine Polizei. Da von Rechtsextremen bei Demos so gut wie nie Gewalt ausgeht, gibt es auch keine Gründe, ihre Veranstaltungen zu verbieten. Auch wenn das vielen Menschen nicht passen mag.
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Leser Ist schon länger als 1 Jahr her
Und wissen sie, was den Faschismus auszeichnet? Nein? Ich sage es ihnen: Er nimmt sich das Recht heraus, anderen ihre Meinungen, Ansichten, Religionen zu verbieten und selbst zu bestimmen, was andere sagen, denken oder glauben dürfen. Vielleicht lesen sie sich jetzt noch einmal ihren eigenen Beitrag durch und ziehen sich dann ganz leise zum erschreckten Schämen zurück.
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