Pforzheim Polizeieinsatz kostet rund 700 000 Euro

Von Jan Sellner 

Mehr als 1500 Polizistinnen und Polizisten waren am Samstag in Pforzheim im Einsatz, um am 68. Jahrestag der Zerstörung der Stadt hundert Rechtsradikale und mehrere Hundert Demonstranten auseinanderzuhalten.

Pforzheim/Stuttgart - Mehr als 1500 Polizistinnen und Polizisten waren am Samstag in Pforzheim im Einsatz, um am 68. Jahrestag der Zerstörung der Stadt hundert Rechtsradikale und mehrere Hundert Demonstranten auseinanderzuhalten. Die Polizei sprach vom größten Polizeieinsatz in der Geschichte der Stadt.

Was das kostet? Auf Anfrage unserer Zeitung nannte die Pforzheimer Polizei am Montag die Zahl von rund 700 000 Euro. Miteingerechnet sind die Kosten für zwei Polizeihubschrauber, sonstige Sachkosten wie Benzin sowie die Aufwendungen für die An- und Abreise und die Verpflegung der Beamten. Bei der Berechnung wird ein Kostensatz von 48 Euro pro Beamter und angefangene Stunde zugrunde gelegt. Viele der 1500 Polizisten, darunter rund 300 Beamte der Bundespolizei, waren am Samstag deutlich mehr als acht Stunden im Einsatz. Üblicherweise wird ein solcher „Mehreinsatz“ durch Überstunden abgegolten. Das ist allerdings nur möglich, wenn es die Personalsituation zulässt. Aufgrund der angespannten Personaldecke schieben die 24 000 Polizistinnen und Polizisten des Landes nach Angaben eines Sprechers des Stuttgarter Innenministeriums derzeit einen Berg von 1,065 Millionen Überstunden vor sich her. Das war auch schon mal mehr. Laut Ministerium wurden zeitweise 1,3 Millionen Überstunden gezählt.

Beklagen tut sich über die hohen Kosten niemand. Das Grundrecht auf Demonstrationsrecht sei ein hohes Gut, betont das Innenministerium, auch wenn Auseinandersetzungen wie in Pforzheim häufig „auf dem Rücken der Polizeibeamten ausgetragen werden“, wie Innenminister Reinhold Gall (SPD) am Sonntag sagte.

Die Pforzheimer Polizei weist allerdings darauf hin, dass „noch nicht klar ist, wer die Kosten bestreiten wird“. Man hofft ausdrücklich auf Amtshilfe . Im Hintergrund stehen negative Erfahrungen aus drei Großeinsätzen im Zusammenhang mit der Rockergruppe Hells Angels 2010 und 2011 mit zum Teil 900 eingesetzten Beamten. Damals sei man auf einem beträchtlichen Teil der Kosten sitzengeblieben, erklärt die Pforzheimer Polizei.

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Von red/dpa/lsw 10. Februar 2016 - 15:05 Uhr

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