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OB-Wahl Auf zum großen Rennen

Frank Krause, vom 09.02.2012 16:00 Uhr
Am 7. Oktober gilt es: Dann wird in Stuttgart ein neuer Oberbürgermeister gewählt Foto: Piechowski
Am 7. Oktober gilt es: Dann wird in Stuttgart ein neuer Oberbürgermeister gewählt Foto: Piechowski

Stuttgart - Roman Herzog, der ehemalige Bundespräsident, muss prophetische Gaben besitzen. Es ist Januar im bitterkalten Hohenlohe­. Die Südwest-CDU trifft sich zur Klausurtagung im Kloster Schöntal, um ein Jahr nach der schweren Landtagswahlniederlage über den Aufbruch in eine bessere Zukunft zu beraten. Da tritt das ehemalige Staatsoberhaupt vor die Führungsgremien und greift zum Mikrofon. Wenn die Grünen diskutieren und dabei die Fetzen fliegen, werde das als Basisdemokratie interpretiert. Wenn die CDU dies mache, spreche alle Welt sofort von Streit. „Lassen Sie sich davon nicht beirren“, sagt Herzog und fügt fast flehentlich hinzu: „Wichtig ist, dass am Ende alle an einem Strang ziehen.“ Ein Rat, der aktueller kaum sein könnte. In Stuttgart und Karlsruhe werden 2012 neue Oberbürgermeister gewählt. Wenn nicht alles täuscht, stehen der CDU turbulente Monate bevor.

Allen voran in Stuttgart, wo die CDU mit Werbe-Unternehmer Sebastian Turner und dem ehemaligen Sozialminister Andreas Renner zwei prominente Kandidaten hat und derzeit niemand weiß, ob noch weitere Interessenten ihren Hut in den Ring werfen. Zwar betont CDU-Landeschef Thomas Strobl, es sei doch „ein Glücksfall für die Partei“, dass man gleich mehrere „hochqualifizierte und interessante Bewerber“ habe. Aber in der Landes-CDU sehen nicht alle diese Entwicklung derart positiv.

Manch einer fürchtet, dass die alten Lager wieder zum Vorschein kommen. Hier der 52-jährige Renner, der sich der Fürsprache des früheren Ministerpräsidenten Günther Oettinger, des Stuttgarter CDU-Urgesteins Gerhard Mayer-Vorfelder und Stuttgarts Bürgermeisterin Susanne Eisenmann sicher sein, aber auch alte Weggefährten wie Strobl und Landtagsfraktionschef Peter Hauk für sich einordnen kann. Dort Turner, der für den früheren Ministerpräsidenten Erwin Teufel einst die Imagekampagne „Wir können alles. Außer Hochdeutsch“ kreierte. Der 45-Jährige besitzt kein Parteibuch, ist von seinem ­Naturell eher dem Flügel um die stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende Annette Schavan zuzuordnen. Alte Geschäftspartner aus seiner Zeit bei der Agentur Scholz & Friends bescheinigen Turner, er sei „ein hochpolitischer Mensch und ein kommunikatives Genie“.

Die Angst der CDU vor Flügelkämpfen

Renner gegen Turner: Wer am Ende als CDU-Kandidat zur Wahl am 7. Oktober in Stuttgart antritt, dürfen die Mitglieder des CDU-Kreisverbandes Stuttgart bekanntlich am 17. März entscheiden. Eine spannende Konstellation, sagen die einen. Eine gefährliche Gemengelage, warnen andere. „Die baden-württembergische CDU kann jetzt alles gebrauchen, bloß keine Flügelkämpfe“, warnt ein ehemaliger Minister. Man habe die vergangenen Monate genug damit zu tun gehabt, die Schmach der Landtagswahl zu verdauen, deshalb sei nun Geschlossenheit gefragt. Darauf setzt auch Strobl, wenn er betont, das Amt des Stuttgarter Oberbürgermeisters habe „nicht nur kommunale und landespolitische, sondern auch bundespolitische Bedeutung“. Kein Zweifel: Die CDU will alles versuchen, um nach dem Verlust der Regierungsmacht nicht auch noch die Landeshauptstadt zu verlieren.

Womöglich würden sie bei der CDU den internen Wettstreit gelassener sehen, wäre da nicht dem Grünen Fritz Kuhn ein respektabler Gegenkandidat. Während Turner mitteilen lässt, er werde sich zu anderen Bewerbern nicht äußern, nennt Renner seinen Kontrahenten Kuhn „eine Hausnummer“. Oder wie es ein führender Fraktionär der Landtags-Grünen umschreibt: „Dass der Fritz antritt, ist für uns wie ein Sechser mit Zusatzzahl.“

In der Landes-CDU wird die Bewerbung des ehemaligen Landtagsabgeordneten und heutigen Vize-Fraktionschefs im Bundestag denn auch mit gemischten Gefühlen gesehen. „Fritz Kuhn hat gespürt, dass er auf Bundesebene wohl keine großen Perspektiven mehr hat. Da hat er die Chance Stuttgart sofort genutzt“, sagt ein CDU-Mann mit neidvollem Unterton. Nach Informationen unserer Zeitung war es vor allem Grünen-Staatssekretär Klaus-Peter Murawski – die rechte Hand von Ministerpräsident Winfried Kretschmann –, der Kuhn die Rückkehr nach Baden-Württemberg schmackhaft machte.

Wahlkampf auf hohem Niveau?

Wie aber reagiert die CDU? Für viele gilt Renner, der seit seinem Minister-Rücktritt 2006 Chef der EnBW-Repräsentanzen in Berlin und Brüssel ist, als Favorit im internen Ausscheidungsrennen. Anhänger von Turner bestreiten das. Der Stuttgarter CDU-Kreisparteichef Stefan Kaufmann, der Turner vorgeschlagen hatte, soll zwar auch Renner auf seinem Zettel möglicher Kandidaten gehabt haben. „Aber er hat sich gegen ihn entschieden, weil ihm dessen Chancen im Wahlkampf als nicht aussichtsreich genug erscheinen“, sagt einer. Der Grund? „Renner wird nicht das volle Potenzial der CDU-Wähler ausschöpfen können, weil er für den christlich-konservativen Teil der Union weiter nicht wählbar ist.“

Kommentare (4)
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FEB
09
20:34 Uhr, geschrieben von Udo Schäfer
Flügelkämpfe oder Geschlossenheit in der CDU?
Die wesentlichen machtpolitischen Akteure in der Stuttgarter CDU unterscheiden sich weniger in ihren politischen Vorstellungen als vielmehr in ihrer Zugehörigkeit zu verschiedenen Netzwerken. Eine OB-Wahl ist nicht unbedingt geeignet, um politische Richtungsentscheidungen zu klären, weil die Persönlichkeit der Kandidaten ein höheres Gewicht hat als bei einer anderen Wahl. Trotzdem bin ich nicht länger bereit, dem Ruf nach Geschlossenheit Folge zu leisten, weil die CDU-Politiker die diese Geschlossenheit der CDU jetzt einfordern, in der Vergangenheit nach jeder Wahl die sich entwickelnde Diskussion über die politische Ausrichtung der CDU unter den Mitgliedern gekonnt ins Leere laufen ließen. Wenn beide CDU-Bewerber ihr Hauptaugenmerk auf das grün-gelb-schwarze Wechselwählerpotenzial richten und die wertkonservativen Wähler (auch nichtkirchengebundene) und ihre Themen vernachlässigen, wird es nicht auf den OB-Sessel reichen.
FEB
09
18:42 Uhr, geschrieben von ghostwriter
Trotzdem guter Mann
Auch wenn zu einem ähnlichen Artikel hämisch und polemisch auf Fritz Kuhn eingeschlagen wurde, halte ich ihn für einen guten Mann. Ich bin nur kein eingefleischter Grünen - Wähler und ein grüner MP u n d ein grüner OB sind einwandfrei zuviel. Die Frage ist nur, wielange die Grüne/SPD - Regierung hält. Dann wäre ein grüner OB ein gutes Gegengewicht zu einer CDU /SPD - Regierung. Wie man`s macht, ist`s falsch. Mal sehen welche Kandidaten noch aus dem Hut kommen, beide CDU´Ler sind für mich keine Alternative.
FEB
09
18:13 Uhr, geschrieben von Besorgter Stuttgarter
OB Wahl
In Stuttgart wird die CDU keine große Rolle spielen. Schon der Kandidat Renner ist ja nur 2. Wahl und musste schon mal einen Posten in Stuttgart räumen. Ein Kofferträger von Oettinger und Mappus. Die CDU hat in Stuttgart viel Kaputt gemacht. Leider nicht mehr wählbar.
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