Eine Ausrüstungspanne nach der anderen, marode Kasernen, unzufriedene Soldaten: Der neue Wehrbeauftragte Bartels tritt in einer schwierigen Zeit an. Für die nächsten fünf Jahre hat er sich viel vorgenommen.
Berlin - Der neue Wehrbeauftragte Hans-Peter Bartels will die Verbesserung der Bundeswehrausrüstung in den Mittelpunkt seiner Arbeit stellen. Nach seiner Vereidigung im Bundestag forderte er am Donnerstag mehr Geld für die Truppe, um alle 181 000 Soldaten angemessen ausstatten zu können. Zudem will er sich für eine schnellere Sanierung der Kasernen, bessere Beförderungsmöglichkeiten und weniger Versetzungen einsetzen. Der 54-jährige SPD-Politiker gehörte 15 Jahre lang dem Verteidigungsausschuss des Bundestags an und war zuletzt Vorsitzender des Gremiums. Als Wehrbeauftragter löst er nun den FDP-Politiker Hellmut Königshaus ab.
Die zentrale Herausforderung für seine fünfjährige Amtszeit sieht er wie sein Vorgänger in der Bewältigung der Ausrüstungsprobleme. „Die Soldatinnen und Soldaten brauchen nicht 70 Prozent ihrer Sollausstattung, sondern 100 Prozent“, mahnte er. Die Alternative wäre eine Verkleinerung der Bundeswehr. „Das allerdings würde nicht nur unsere Bündnispartner in Europa verstören. Es wäre absurd.“ Bis 2019 soll der jährliche Wehretat von derzeit 33 auf 35 Milliarden Euro angehoben werden. Von dem Nato-Ziel, zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für die Verteidigung auszugeben, bleibt Deutschland damit aber weit entfernt.
Lammert wünschte Bartels Geduld, Hartnäckigkeit und Erfolg
Der scheidende Heeres-Inspekteur Bruno Kasdorf sagte der „Süddeutschen Zeitung“, das Geld für die Bundeswehr reiche heute „nicht einmal im Ansatz“. Die Truppe sei seit 1990 durchgehend unterfinanziert. Bereits jetzt gebe es alleine beim Heer ein Investitionsdefizit von vier Milliarden Euro. Dies werde nach jetzigem Stand bis 2025 auf 20 Milliarden anwachsen. Zu den Herausforderungen für den neuen Wehrbeauftragten wird auch die Sanierung der Kasernen zählen. Nach Angaben des zuständigen Bundesamtes vom Jahresanfang weisen 38 Prozent der Bundeswehrgebäude größere Mängel auf. Weitere neun Prozent sind sogar komplett unbewohnbar.
Auch die Umkehr des „Trends zur Pendlerarmee“ gehört zu den Zielen Bartels’. Wegen häufiger Versetzungen sind viele Soldaten nicht am Wohnort ihrer Familien stationiert.
Die Aufgabe des Wehrbeauftragten ist es, auf Missstände bei der Bundeswehr hinzuweisen. Die Soldaten können sich mit Beschwerden an ihn wenden. Bundestagspräsident Norbert Lammert wünschte Bartels für seine neue Aufgabe Geduld, Hartnäckigkeit und Erfolg.