Fünf Jahre lang kann die neue EU-Kommission unter Jean-Claude Juncker Europa gestalten. Ihre wichtigste Herausforderung ist der Kampf gegen die Arbeitslosigkeit. Juncker will die Ärmel hochkrempeln - die Industrie stellt bereits Forderungen.
Brüssel/Berlin - Der neue EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker (59) hat sich zu seinem Amtsantritt tatkräftig gezeigt. „Nun gilt es, die Ärmel hochzukrempeln und sich an die Arbeit zu machen“, sagte Juncker am Samstag, seinem ersten offiziellen Arbeitstag, in Brüssel. Die Herausforderungen Europas würden keinen Aufschub dulden. „Ab heute werden mein Team und ich hart daran arbeiten, den von uns versprochenen Neubeginn für Europa zu schaffen.“ Er werde sich in den kommenden fünf Jahren „energisch für Europa einsetzen“.
Junckers Amtszeit läuft bis 31. Oktober 2019
Die Amtszeit von Juncker und seinem Team läuft bis zum 31. Oktober 2019. Als größte Herausforderung gilt der Kampf gegen Arbeitslosigkeit und schwaches Wirtschaftswachstum. Juncker hat angekündigt, noch vor Weihnachten ein 300 Milliarden Euro schweres Investitionspaket zur Konjunkturankurbelung vorzustellen. Wie es finanziert werden soll, ist allerdings noch unklar.
Die deutsche Industrie erwartet von der neuen EU-Kommission wirksame Maßnahmen zur Ankurbelung der Wirtschaft und einen schnellen Abschluss des Freihandelsabkommens mit den USA. Juncker und sein Team müssten ihre wachstumsorientierte Agenda jetzt entschlossen umsetzen, sagte der Präsident des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI), Ulrich Grillo, am Sonntag laut Mitteilung in Berlin. Zudem müsse die Kommission entscheidende Schritte in Richtung eines vollendeten Energiebinnenmarktes sowie eines vernetzten digitalen Binnenmarktes gehen. Diese vier Kernprojekte hätten für den BDI Priorität.
Der Luxemburger Juncker leitet künftig als Nachfolger von José Manuel Barroso die EU-Kommission. Die Brüsseler Behörde mit rund 33 000 Mitarbeitern schlägt unter anderem für alle Mitgliedstaaten verbindliche Gesetze vor. Zu Junckers Team aus 27 EU-Kommissaren gehört aus Deutschland Günther Oettinger (61), der künftig für Digitalwirtschaft zuständig sein wird.