Die Bundestagsabgeordnete Ute Vogt (SPD) ist verstimmt: Sie hat sich erneut für den Ausbau der Neckarschleusen zwischen Heilbronn und Plochingen eingesetzt – und eine Abfuhr vom Bundesverkehrsminister und seinem Staatssekretär bekommen.
Die Bundestagsabgeordnete Ute Vogt (SPD) ist verstimmt: Sie hat sich erneut für den Ausbau der Neckarschleusen zwischen Heilbronn und Plochingen eingesetzt – und eine Abfuhr vom Bundesverkehrsminister und seinem Staatssekretär bekommen.
Stuttgart - Der Zeitpunkt, wann die Neckarschleusen zwischen Heilbronn und Plochingen für bis zu 135 Meter lange Binnenschiffe ausgebaut werden, steht weiter in den Sternen. Die SPD-Bundestagsabgeordnete Ute Vogt ist beim Versuch, eine verlässliche Auskunft von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) zu erhalten, auf Grund gelaufen.
Dobrindts Parlamentarischer Staatssekretär Enak Ferlemann legte sich bei der Antwort für Vogt nicht fest. Das Ministerium gehe davon aus, dass der Hafen Heilbronn ab 2031 von 135 Meter langen Schiffen angelaufen werden könne, schrieb er. Für die Schleusen am Neckar oberhalb von Heilbronn hänge das von den Bewertungen ab, wenn man den Bundesverkehrswegeplan 2015 aufstelle. Hier gehe es zunächst einmal darum, eine der beiden Schleusenkammern instand zu setzen und die Kammern zwischen Heilbronn und Plochingen für 110-Meter-Schiffe passierbar zu machen.
Ute Vogt ist damit unzufrieden: „Die Antwort ist mehr als dürftig. Das Ministerium vertröstet.“ Bei der SPD-Regierungsbeteiligung vor der schwarz-gelben Koalition in Berlin sei man in dieser Frage schon mal weiter gewesen, klagt Vogt über die Lage jetzt. Nun regiert die SPD zwar wieder mit der Union, doch in der Phase dazwischen sei man zurückgefallen.